Produktbereiche: 36 Wirtschaftsförderung 13 Stadtplanung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung 13.01 Stadtplanung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2018, EA 73 entstanden aus Vorlage: OF 305/11 vom 30.12.2017 Betreff: Produktbereiche: 36 Wirtschaftsförderung 13 Stadtplanung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung 13.01 Stadtplanung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen Vorgang: EA 89/17 OBR 11; ST 1722/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach eingestellt. Begründung: Gemäß der Stellungnahme vom 08.09.2017, ST 1722, sind die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Programms, ausschließlich aus städtischen Mitteln, zu schaffen. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms Lokale Ökonomie, durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 13.03.2017, EA 89 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1722 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1686 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.04.2018, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 17.04.2018, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)