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Haushalt 2018 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen Vorgang: ST 1722/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms Lokale Ökonomie, durchgeführt werden. Begründung: Gemäß der Stellungnahme St 1722 vom 08.09.2017 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Programms, ausschließlich aus städtischen Mitteln, zu schaffen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2017, OF 305/11 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen Vorgang: ST 1722/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms Lokale Ökonomie, durchgeführt werden. Begründung: Gemäß der Stellungnahme St 1722 vom 08.09.2017 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Programms, ausschließlich aus städtischen Mitteln, zu schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1722 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 11 am 22.01.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 73 2018 Die Vorlage OF 305/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme