Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgestaltung Spielplätze
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung der Spielplätze Kleyerstraße 104 und 128 sowie Tevesstraße 43, 73 und 99 in der Friedrich-Ebert-Siedlung werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 74
Der Vorlage EA 100 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU AFD Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG