Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Personalstellen für die Kontrolle des parkenden Verkehrs in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 sollen um zehn Prozent erhöht werden. Zugleich soll eine weitere Anzahl von Stellen durch Höhergruppierung nach Entgeltgruppe 8 TVöD die Fluktuation verringern helfen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AfD
19
19. Sitzung Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) und AfD (= Ablehnung)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. BFF-BIG AfD