Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Personalstellen für die Kontrolle des parkenden Verkehrs in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 werden um zehn Prozent erhöht. Zugleich soll eine weitere Anzahl von Stellen durch Höhergruppierung nach Entgeltgruppe 8 TVöD die Fluktuation verringern helfen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
8
8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP AfD Volt
Enthaltung:
LINKE. ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
8
8. Sitzung Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP AfD Volt
Enthaltung:
LINKE. ÖkoLinX-ELF BFF-BIG