Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Goldsteinstraße/Höhe Bahnüberführung

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 15.01.2010, EA 51 entstanden aus Vorlage: OF 962/5 vom 04.01.2010 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Goldsteinstraße/Höhe Bahnüberführung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Fahrbahnsanierung der Goldsteinstraße von der Kreuzung Hahnstraße bis zur Einmündung Kalmitstraße bzw. Donnersbergstraße sowie für die Gehwegverbreiterung östlich der Unterführung werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Begründung: Im Jahr 2009 haben bei der Vorstellung der Fragebogenaktion sowohl die Planungswerkstatt Niederrad als auch zuletzt die Initiative "Älter werden in Niederrad" die gravierenden Missstände im Bereich der Unterführung Goldsteinstraße hervorgehoben. Viele Bürger benutzen die Unterführung, um die Infrastruktureinrichtungen in der Bürostadt zu besuchen. Dem Ortsbeirat 5 ist bekannt, dass die Sanierung der Eisenbahnbrücke, und damit die Verbreiterung der Unterführung, kurzfristig nicht angegangen wird. Deshalb sollte die Straße westlich und östlich in einen für Radfahrer und Fußgänger besseren Zustand versetzt werden. Dazu zählt auch im Bereich östlich der Unterführung, wo die Fahrbahn überbreit ist, die Verbreiterung der Gehwege. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1170 Vortrag des Magistrats vom 22.07.2022, M 118 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Investitionsprogramm), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)