Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt.

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.03.2012, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 295/6 vom 02.03.2012 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: M 19/11; Beschluss d. Stv.-V., § 9523/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 sind die erforderlichen Mittel bereitzustellen, damit die im Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19, genannten Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", die sich im Ortsbezirk 6 befinden, bis 2014 umgesetzt oder zumindest begonnen werden können. Im E inzelnen sind dies gemäß Anlage 1 "Liste der Maßnahmen bis 2014": - Bahnhofsvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen); - Illumination Höchst; - Bahnhof Griesheim; - Sindlinger Kirchplatz; - Straße Alt-Nied; - "Nieder Tor" (eigentlich Kreuzung Nied-Kirche); - Bolongarostraße Begründung: Mit Beschluss vom 24.02.2011, § 9523, hatte sich auch die schwarz-grüne Stadtregierung zur Durchführung von insgesamt 50 Verschönerungs- bzw. Aufwertungsmaßnahmen in ganz Frankfurt bis 2014 bekannt (darunter die sieben o. g. im Ortsbezirk 6). Jetzt sollen, entgegen des genannten Beschlusses, nicht mehr alle diese Maßnahmen umgesetzt, sondern teilweise auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Alle genannten Maßnahmen werden aber in ihren Stadtteilen schon lange als dringend erachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 387 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 41 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)