Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.01.2018, EA 10 entstanden aus Vorlage: OF 449/10 vom 15.01.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 und die folgenden Haushalte werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine barrierefreie, nicht für Fahrzeuge zugelassene Verbindungsbrücke über die S-Bahnstrecke in das Neubaugebiet Hilgenfeld zu errichten. Begründung: Zur besseren Anbindung und Integration des Neubaugebiets Hilgenfeld besteht im Stadtteil der große Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, eine Verbindungsbrücke zu erhalten. Somit wäre auch eine wesentlich kürzere und sichere Schulwegverbindung zur Albert-Schweitzer-Schule vorhanden. Die Brücke soll möglichst eine direkte Anbindung an den neuen Quartiersplatz sowie den Ebereschenweg und den Rotdornweg erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1552 Anregung vom 19.02.2019, OA 353 Antrag vom 19.02.2019, OF 708/10 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 10 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 6