Meine Nachbarschaft: Ebereschenweg
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Pilotprojekt - Ausnahmegenehmigung für Stellpatz im Vorgarten
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2024, OF 766/10 Betreff: Pilotprojekt - Ausnahmegenehmigung für Stellpatz im Vorgarten Ladekabel für Elektro- bzw. Hybrid-Fahrzeuge dürfen nicht, auch nicht kurzzeitig und selbst mit Kabelbrücken abgedeckt, auf dem Gehweg verlegt werden (vgl. Verwaltungsgericht Frankfurt, AZ: 12 K 540/21.F). Bis auf geringmögliche Ausnahmen untersagen/verhindern Gesetze und die Vorgartensatzung zurecht genehmigungsfähige Stellplätze in Vorgärten. Die Zahl von zugänglichen Lademöglichkeiten nimmt auch in Frankfurt stetig zu. Die Entwicklung in den Stadtteilen im Ortsbezirk 10 (aktuell nur etwa 6 Ladepunkte im gesamten 10er), hinkt dem aber deutlich hinterher. Es wird daher vermutet, dass hier auch die insbesondere vor den siebziger Jahren geplanten und vielfach deutlich engeren Siedlungsstrukturen/Straßenzüge den Infrastrukturausbau massiv be-/verhindern bzw. verzögern. Die zwingend erforderliche ökologische Transformation des Individualverkehrs kann mit einer speziellen Ausnahmeregelung in manchen städtischen Lagen insofern fördernder und ein für die öffentlichen Kassen kostenneutraler Anreiz für die Bürgerinnen und Bürger sein. Es ist auch davon auszugehen, dass der städtische Kontrollaufwand gegen null gehen dürfte. Denn die Ausnahmeprivilegierten dürften aufgrund der E-Kennzeichenmaßgabe und deshalb für jeden einfach nachvollziehbar, ebenso realistisch einer gewissen sozialen Kontrolle unterliegen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen eines Pilotprojektes, vorerst zeitlich befristet bis Ende Dezember 2029 und auf den Ortsbezirk 10 begrenzt, folgende Ausnahmeregelung zur Vorgartensatzung anzuwenden: Auf Antrag kann eine Ausnahmegenehmigung für EINEN KFZ-Stellplatz dann befristet erteilt werden, wenn - das abzustellende Fahrzeug ein sogenanntes E-Kennzeichen (mit dem Zusatz E) besitzt. (Begründung: Somit kann das häusliche Laden ohne unzulässige Kabelverlegung im öffentlichen Raum ermöglicht werden.) - auf der direkt angrenzenden Gehweg- und Fahrbahnsituation das Halten/Parken gem. StVO (aufgrund einer z.B. sonst unter 3,05 m verbleibenden Fahrbahnrestbreite) und/oder durch Verkehrszeichen untersagt ist (wie z.B. auf ungerader Seite im Ebereschenweg). - Eine Genehmigung ist ausgeschlossen, wenn durch die Genehmigung (auch gegenüberliegend) ein zulässiges Parken räumlich begrenzt aufgelöst werden müsste. - Für jegliches Fahrzeug ohne E-Kennzeichen ist diese Stellplatznutzung untersagt. Bei Zuwiderhandlung ist die Ausnahmegenehmigung verwirkt und ggfs. aufzuheben. Der Magistrat wird gebeten bereits bei Antragsstellung und nach erfolgter Genehmigung explizit darauf hinzuweisen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2024, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 766/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 10 am 12.03.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 766/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 10 am 23.04.2024, TO I, TOP 7 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 766/10 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt, die Vorlage OF 766/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: 2 GRÜNE, CDU, Linke, 1 FDP und fraktionslos gegen SPD und AfD (= Ablehnung); 1 GRÜNE und 1 FDP (= Enthaltung) 30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 766/10 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD, FDP und AfD (= Annahme); Linke (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenSchaffung von Parkplätzen am Frankfurter Berg
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.08.2023, OF 660/10 Betreff: Schaffung von Parkplätzen am Frankfurter Berg Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob im Bereich des Frankfurter Berges auf öffentlichen Flächen zusätzliche Parkplätze zur Verfügung gestellt werden können. Begründung: Durch die restriktiven Maßnahmen der städtischen Verkehrsbehörden (Rotdornweg und andere Straßen) besteht auch am Frankfurter Berg ein erheblicher Parkplatzdruck und Parkplatzmangel, der sich auch noch durch den U5-Ausbau weiter verstärken wird. Hinweise in der letzten Ortsbeiratssitzung durch den SPD-Fraktionsvorsitzen ("Die Gesetze und Vorschriften müssen eingehalten werden") oder durch die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen ("Wer keinen Parkplatz findet, soll sein Auto abmelden") sind für die betroffenen Bürger wenig hilfreich, sondern eher provokativ. Den Bürgern am Frankfurter Berg müssen alternative Ausweichmöglichkeiten zum Parken angeboten werden. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 19.09.2023, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 660/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen AfD (= Annahme)
Partei: AfD
Weiter lesenAmpel am Berkersheimer Weg in Höhe Rotdornweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3885 entstanden aus Vorlage: OF 572/10 vom 17.04.2023 Betreff: Ampel am Berkersheimer Weg in Höhe Rotdornweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man auf dem Berkersheimer Weg auf Höhe des Rotdornweges eine Ampel errichten kann. Begründung: Aus der Elternschaft der Albert-Schweitzer-Schule wurde mitgeteilt, dass zum wiederholten Male ein Kind an dem dort vorhandenen Zebrastreifen angefahren worden ist und mehrheitlich eine Ampel gewünscht wird, damit die Kinder sicher zur Schule kommen. Dort entlang führt der ausgewiesene Schulweg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1743 Aktenzeichen: 32-1
Boule Bahnen Grünanlage Ebereschenweg/Am Wendelsgarten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2483 entstanden aus Vorlage: OF 370/10 vom 20.06.2022 Betreff: Boule-Bahnen Grünanlage Ebereschenweg/Am Wendelsgarten Der Magistrat wird gebeten, die bestehende Stein-/Betonumrandung der Boule-Bahnen in der Grünanlage Ebereschenweg (Anlagennummer 368, Satzungsnummer 600) und Am Wendelsgarten gegen eine Holzkonstruktion auszutauschen. Alternativ sollte zur Abfederung bzw. Geräuschdämmung wenigstens an den Innenseiten der Bahnenden Gummistreifen oder ähnlich geeignetes Material angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2022, ST 2299 Aktenzeichen: 67 0
Instandsetzung der Wege in der Grünanlage Ebereschenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2022, OM 2237 entstanden aus Vorlage: OF 316/10 vom 16.05.2022 Betreff: Instandsetzung der Wege in der Grünanlage Ebereschenweg Der Magistrat wird gebeten, die beschädigten Wege in der Grünanlage Ebereschenweg (Anlagennummer 368, Satzungsnummer 600) zeitnah zu prüfen und instand zu setzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2022, ST 2130 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 837 Aktenzeichen: 67-0
Vorstellung der Baumaßnahmen Im Hilgenfeld, Frankfurter Berg und Ebereschenweg, Frankfurter Berg und Goldpeppingstraße/Kantapfelstraße, Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2022, OF 278/10 Betreff: Vorstellung der Baumaßnahmen Im Hilgenfeld, Frankfurter Berg und Ebereschenweg, Frankfurter Berg und Goldpeppingstraße/Kantapfelstraße, Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Da der ursprüngliche Beschluss des Ortsbeirates bisher leider noch nicht realisiert wurde, wird die Ortsvorsteherin gebeten, für eine der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates einen Vertreter der ABG einzuladen, um die Baumaßnahmen der ABG im Hilgenfeld, Frankfurter Berg, zu erläutern. Gleichzeitig sollte auch über die beiden anderen aktuellen ABG-Baumaßnahmen im Ebereschenweg, Frankfurter Berg und Goldeppingweg/Kantapfelstraße in Preungesheim ein aktualisierter Bericht (z.B. Baufortschritt, Fertigstellung, Parksituation, Belegung) gegeben werden. Begründung: Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung am 03. Mai 2021 einstimmig beschlossen, die ABG zu einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen, um die Baumaßnahmen im Hilgenfeld zu erläutern. Es gab zwar zwischenzeitlich einmal ein Schreiben der Stadt an die Ortsbeiratsmitglieder, mit einer Ankündigung, dass dies im September 2021 oder einer der darauffolgenden Sitzungen erfolgen soll; dies ist aber bisher leider noch immer nicht erfolgt. Damit der ursprüngliche FDP-Antrag bezüglich Hilgenfeld, Frankfurter Berg, nicht in der Versenkung verschwindet, wiederholen wir ihn inhaltlich. Für die beiden anderen ABG-Baumaßnahmen (Ebereschenweg und Goldeppingstraße/ Kantapfelstraße) nehme ich wegen der Park- und ABG-Belegungspraxis, insbesondere im Bereich der Bizonalen Siedlung, eine erhebliche Beunruhigung in der Bevölkerung wahr. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 22.03.2022, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 278/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, LINKE. gegen FDP und AfD (= Annahme); fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: AfD
Weiter lesenBaugenehmigung Geschossbebauung Ebereschenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 630 entstanden aus Vorlage: OF 98/10 vom 24.08.2021 Betreff: Baugenehmigung Geschossbebauung Ebereschenweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob zwischenzeitlich eine endgültige Baugenehmigung für die Geschossbebauung im Ebereschenweg erteilt worden ist. Wenn dies der Fall ist, soll das Bauprojekt baldmöglichst im Ortsbeirat vorgestellt werden. Begründung: Dieses Bauprojekt ist im Hinblick auf das Einfügen in dieses Gebiet mit seinen sehr engen Straßen besonders schwierig. Außerdem muss sichergestellt werden, dass noch genug Platz für die vom Ortsbeirat gewünschte Fußgängerbrücke in die Neu-Bebauung im Hilgenfeld verbleibt. Deshalb hat das Bauprojekt über das eigentliche Grundstück hinaus Bedeutung, und es ist wichtig, die endgültig genehmigte Planung dem Ortsbeirat so früh wie möglich vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2265 Aktenzeichen: 63 0
Bebauung verlängerter Ebereschenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.02.2021, OF 1139/10 Betreff: Bebauung verlängerter Ebereschenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Bebauung am verlängerten Ebereschenweg am Frankfurter Berg nach der Nummer 100 nun in Angriff genommen wird, wenn ja, wie diese aussieht und ob nun den Wünschen des OBR 10 entsprechend hinreichender Raum für eine Fußgängerbrücke in das Neubaugebiet Hilgenfeld freigehalten wird. Begründung: Nachdem auf dem betreffenden Gelände umfangreiche Rodungsarbeiten vorgenommen wurden, steht zu gewärtigen, dass hier nun bald eine Bebauung ansteht. Nachdem dem OBR seinerzeit mitgeteilt wurde, dass es sich dabei um Geschossbebauung handeln sollte, steht zu erwarten, dass es auf den sehr schmalen Zufahrtsstraßen zu Problemen kommen wird, wenn dort entsprechend viele neu Bewohner einziehen. Zudem hatte der OBR darauf gedrungen, dass in diesem Bereich ausreichend Platz für eine Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahn verbleibt, um die Trennung zwischen Hilgenfeld und Altbebauung am Frankfurter Berg zu begrenzen. Die jetzt abgesteckten Grenzen des gerodeten Feldes lassen aber vermuten, dass dies nicht der Fall ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 10 am 23.02.2021, TO II, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1945 2021 Die Vorlage OF 1139/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenFußgängerüberweg in der Nähe des Rotdornwegs über den Berkersheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6036 entstanden aus Vorlage: OF 969/10 vom 02.05.2020 Betreff: Fußgängerüberweg in der Nähe des Rotdornwegs über den Berkersheimer Weg Der Magistrat wird gebeten, 1. endlich den Fußgängerüberweg in der Nähe des Rotdornwegs über den Berkersheimer Weg durch effektive Maßnahmen sicherer zu gestalten; 2. dort in unregelmäßigen Abständen Geschwindigkeitskontrollen für jeweils eine Woche durchzuführen. Begründung: Es häufen sich wieder Hinweise zu diesem leider bereits seit Jahrzehnten im Ortsbeirat 10 vorgetragenen "Dauerbrenner". Nutzer des besagten Fußgängerüberwegs werden insbesondere durch zu schnell fahrende Fahrzeuge übersehen oder ignoriert. Im genannten Bereich wird leider in beiden Fahrtrichtungen oft zu schnell gefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2020, ST 1666 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 10 am 15.09.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
„Grünfläche Altsiedlung“ am Frankfurter Berg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5553 entstanden aus Vorlage: OF 885/10 vom 16.12.2019 Betreff: "Grünfläche Altsiedlung" am Frankfurter Berg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es zutrifft, dass in der Weiterführung des Ebereschenwegs auf der bisher unbebauten Grünfläche in der "Altsiedlung" zurzeit vier große Gebäude mit insgesamt rund 30 Wohneinheiten in Planung sind. Falls ja: Handelt es sich hier um dringend benötigten geförderten und bezahlbaren Wohnraum? Begründung: Anwohnern der "Altsiedlung" am Frankfurter Berg (zwischen Berkersheimer Weg und S-Bahn-Trasse) ist bekannt geworden, dass auf der o. g. Fläche Wohnraum entstehen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2020, ST 934 Anregung vom 24.11.2020, OA 636 Antrag vom 24.11.2020, OF 1103/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 67 0
Abfallbehälter im Ebereschen-, Azaleen- und Ginsterweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4790 entstanden aus Vorlage: OF 768/10 vom 03.06.2019 Betreff: Abfallbehälter im Ebereschen-, Azaleen- und Ginsterweg An den Enden des Trimm-Dich-Pfades am Azaleenweg und dem Ginsterweg sowie am Ende des Ebereschenweges nahe der Brache herrscht eine hohe Frequenz an Spaziergängerinnen und Spaziergängern. Viele Hunde werden in diesen Bereichen ebenso ausgeführt. Leider werden Hinterlassenschaften unterschiedlichster Art nicht immer aufgenommen und ordnungsgemäß entsorgt. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass dort angebrachte, näher liegende Abfallbehälter diese Situation deutlich verbessern könnten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten an den Enden des Trimm-Dich-Pfades am Wallnussweg und dem Ginsterweg sowie am Ende des Ebereschenweges nahe der Brache jeweils einen Abfallbehälter zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1702 Antrag vom 11.11.2019, OF 874/10 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5477 Aktenzeichen: 79 4
Vorstellung der Verbindungsbrücke zum Neubaugebiet Hilgenfeld
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4373 entstanden aus Vorlage: OF 721/10 vom 04.03.2019 Betreff: Vorstellung der Verbindungsbrücke zum Neubaugebiet Hilgenfeld Vorgang: M 14/19; OA 353/19 OBR 10 Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit der ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH gebeten, den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah die planerischen Möglichkeiten für die barrierefreie Verbindungsbrücke zu dem Neubaugebiet Hilgenfeld vorzustellen. Von besonderem Interesse ist, wie die Anbindung einer barrierefreien Verbindungsbrücke an den Rotdornweg bzw. Sanddornweg sowie den Ebereschenw eg erfolgen kann. Darüber hinaus ist es in Verbindung mit der Brücke erforderlich, die Form und die genaue Lage der kolportierten vier Wohnobjekte am Ende des Ebereschenweges zu erfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 14 Anregung vom 19.02.2019, OA 353 Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2019, ST 1226 Aktenzeichen: 61 0
Fläche für Verbindungsbrücke in das Hilgenfeld vorhalten Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 14
S A C H S T A N D : Anregung vom 19.02.2019, OA 353 entstanden aus Vorlage: OF 708/10 vom 19.02.2019 Betreff: Fläche für Verbindungsbrücke in das Hilgenfeld vorhalten Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 14 Vorgang: EA 10/18 OBR 10; ST 1552/18 Nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbs herrschte auch mit dem Planungsdezernat absolute Einigkeit darüber, dass zur Integration und Anbindung des Neubaugebiets Hilgenfeld an die Bestandsquartiere am Frankfurter Berg eine weitere Verbindungsbrücke über die Main-Weser-Bahn zwingend erforderlich ist. Dies ist auch ausdrücklicher Wunsch der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil. Darüber hinaus sorgt diese Brücke für eine drastische Verkürzung und sicherere Führung des Schulweges zur Albert-Schweitzer-Schule. Das Flurstück 29/41 bietet hierfür die einzige geeignete, unbebaute und verfügbare Fläche vor Ort. Im Übrigen ist die verkehrliche Situation im Ebereschenweg bereits jetzt sehr angespannt. Eine Bebauung mit voraussichtlich 36 Wohneinheiten am Ende des Ebereschenwegs wird insbesondere durch den Baustellenverkehr, aber gerade auch nach dem Bewohnereinzug die Lage massiv verschärfen. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Dem Magistratsvortrag vom 25.01.2019, M 14, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass unter Ziffer I. die Nummer 4. Ebereschenweg, Gemarkung Bonames, ersatzlos gestrichen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 14 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.01.2018, EA 10 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1552 Antrag vom 04.03.2019, OF 721/10 Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4373 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 757 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 20.02.2019 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2019, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 14 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Grundstück unter Ziffer I. Nr. 6. (Altkönigblick) kein Erbbaurecht bestellt wird und das Erbbaurecht für das Grundstück unter Ziffer I. Nr. 4. (Ebereschenweg) nicht die Realisierung der Verbindungsbrücke zwischen dem Bestandsquartier Frankfurter Berg und dem Neubaugebiet Hilgenfeld behindert. 2. Die Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Anteil geförderter Wohnungen deutlich erhöht wird), FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 353) sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 14 = Annahme ohne Zusatz, OA 353 = Annahme) 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2019, TO II, TOP 42 Beschluss: 1. Der Vorlage M 14 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Grundstück unter Ziffer I. Nr. 6. (Altkönigblick) kein Erbbaurecht bestellt wird und das Erbbaurecht für das Grundstück unter Ziffer I. Nr. 4. (Ebereschenweg) nicht die Realisierung der Verbindungsbrücke zwischen dem Bestandsquartier Frankfurter Berg und dem Neubaugebiet Hilgenfeld behindert. 2. Die Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Anteil geförderter Wohnungen deutlich erhöht wird), FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 353) sowie FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3778, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019 Aktenzeichen: 23 20
Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.01.2018, OF 449/10 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 und folgenden werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine barrierefreie, nicht für Fahrzeuge zugelassene, Verbindungsbrücke über die S-Bahnstrecke in das Neubaugebiet Hilgenfeld zu errichten. Begründung: Zur besseren Anbindung und Integration des Neubaugebiets Hilgenfeld, besteht im Stadtteil der große Wunsch der Bürgerinnen und Bürger eine Verbindungsbrücke zu erhalten. Somit wäre auch eine wesentlich kürzere und sichere Schulwegverbindung zur Albert-Schweitzer-Schule vorhanden. Die Brücke soll möglichst eine direkte Anbindung an den neuen Quartiersplatz sowie dem Ebereschenweg und dem Rotdornweg erhalten. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 10 am 16.01.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 10 2018 Die Vorlage OF 449/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenUngeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.04.2017, OF 282/10 Betreff: Ungeklärte Eigentumsverhältnisse/Zuständigkeiten des Weges vom Holunderweg zur Grünanlage 588 Der Weg vom Holunderweg, entlang der Hausnummer 175, führt auf den befestigen Weg durch die Grünanlage 588 und ist eine Direktverbindung zur Haltestelle Rotdornweg. Aufgrund kolportierter fehlender Eigentumsverhältnisse dieses Weges herrscht Unklarheit wer insbesondere z. B. für die Verkehrssicherungspflicht in Punkto Wegeinstandsetzung oder Reinigung verantwortlich ist. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es zutrifft, dass es sich bei diesem Weg um sogenanntes Niemandsland handelt und wer Beispielsweise für die Instandsetzung und Reinigung dieses Weges verantwortlich / zuständig ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 10 am 16.05.2017, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 444 2017 Die Vorlage OF 282/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenInstallation einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der verkehrsberuhigten Zone im Rotdornweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2013, OF 464/10 Betreff: Installation einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der verkehrsberuhigten Zone im Rotdornweg Da in der verkehrsberuhigten Zone des Rotdornwegs vermehrt Fahrzeuge diese deutlich schneller, als mit der vorgeschriebenen Schrittgeschwindigkeit durchfahren, traten besorgte Eltern und Anwohner an den Ortsbeirat heran. Deren subjektive Wahrnehmungen bestätigten sich dem Ortsbeirat im Rahmen eines Vororttermins. Ob weitergehende Maßnahmen erforderlich sein könnten, wird der Magistrat deshalb gebeten im Rotdornweg (möglichst in Höhe von Hausnummer 112) eine mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlage einzurichten. Im Vorgriff hierzu sollte eine Langzeitüberwachung erfolgen. Der Ortsbeirat 10 bittet über die Ergebnisse entsprechend informiert zu werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 25.06.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 464/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 464/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 464/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 10 am 29.10.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 464/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenQuartiersparkplatz/-garage und Carsharing
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.06.2012, OF 298/10 Betreff: Quartiersparkplatz/-garage und Carsharing Der Ortsbeirat 10 begrüßt sehr, dass der Magistrat ebenfalls die schwierige sowie angespannte PKW-Stellplatzsituation am Frankfurter Berg wahrgenommen hat und unterstützt dessen Bemühungen (s. Planungen Ebereschenweg) mehr legale Abstellflächen zu schaffen. Die örtlichen Gegebenheiten erfordern dennoch weitergehende Maßnahmen. Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen: - Der Magistrat wird ergänzend zu den vorgestellten Planungen für dieses Wohngebiet gebeten weitere Stellplätze (z.B. durch eine Quartiersgarage oder einen Quartiersparkplatz) in Erwägung zu ziehen. Dahingehende Prüfungen und Planungen würden sich insbesondere für das dem Ebereschenweg anschließende "Brachland" (Flurstücke 29/11, 29/9, 29/7, 29/5, 29/3 und 29/2) anbieten. Dieses wird so auch von den Bürgern vor Ort gesehen und gefährdet nicht den Charakter des Stadtteils im Grünen - Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten zu prüfen und zu berichten, ob er dort in diesem Zusammenhang zusätzlich auch die Errichtung eines Carsharing-Punktes für durchführbar hält. Dieses könnte neben einem verbesserten ÖPNV zur Reduktion des Individualfahrzeugbedarfs je Haushalt und des Parkplatzdrucks beitragen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 457 2012 Die Vorlage OF 298/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenParkplätze in den Vorgärten am Ebereschenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2012, OF 222/10 Betreff: Parkplätze in den Vorgärten am Ebereschenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich wäre, in den Vorgärten am Ebereschenweg Parkplätze so einzurichten, dass per Saldo hierdurch nicht wegen der freizuhaltenden Einfahrten mehr Parkplätze im öffentlichen Straßenraum wegfallen, als auf den Privatgeländen geschaffen werden. Ferner möge er prüfen und berichten, ob eine solche Lösung baurechtlich festschreibbar wäre und was dazu zu veranlassen wäre. Begründung: Im Ebereschenweg sind gegenwärtig, teilweise seit längerem, ungefähr 30 Parkplätze in Vorgärten eingerichtet worden. Nach Auskunft der Bauaufsicht im Ortsbeirat am 07. Februar 2012 verstoßen diese allesamt gegen die Vorgartensatzung der Stadt Frankfurt und sind deswegen als rechtswidrig rückzubauen. Die Parkplatzsituation im Ebereschenweg ist allerdings sehr angespannt. Andererseits wird für die auf Privatgrund befindlichen Parkplätze öffentlicher Parkraum auf der Straße für die Einfahrten deutlich eingeschränkt, zumal die Eigentümer die Parkplätze planlos auf ihren Grundstücken angeordnet haben, so dass sie nicht nebeneinanderliegen und der Zufahrtsraum somit nicht möglichst gering ausfällt. Dieser planlose Zustand sollte nicht fortgeführt werden. Da aber der Parkraum auf der Straße nicht vermehrbar ist und auf den Grundstücken auf Grund des Alters der Bebauung überhaupt keine Parkplätze ausgewiesen sind, weil die Anwohner damals keine Autos hatten, stellt sich in der Tat die Frage, ob nicht planmäßig auf den Grundstücken, Parkplätze eingerichtet werden könnten. Diese sind hierfür groß genug und auch so grün, dass hierdurch kein trostloses Bild entstünde. Dies macht aber nur Sinn, wenn dadurch per saldo mehr Parkplätze entstehen, als im öffentlichen Straßenraum wegfallen. Da die grundlegende Erneuerung des Ebereschenwegs ansteht, sollte dies kurzfristig geprüft und bei der Neugestaltung berücksichtigt werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 222/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 222/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 222/10 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenNeuplanungen bezüglich des Ebereschenweges
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2012, OF 221/10 Betreff: Neuplanungen bezüglich des Ebereschenweges Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Neuplanungen bezüglich des Ebereschenweges in frühzeitiger Abstimmung mit dem Ortsvorsteher im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 öffentlich vorzustellen. Begründung: Die Stellplatzsituation im Ebereschenweg ist auf Grund der schwierigen und beengten Straßenverhältnisse vor Ort derzeit sehr angespannt und unbefriedigend. Eine etwaige Neuplanung muss zu einer Entspannung der Parksituation führen. Der Vorstellung der Neuplanungen der Straße wird vor Ort mit großem Interesse entgegen gesehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 221/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 221/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 221/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenNeue Grünfläche für den kleinen Park am Wickenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4866 entstanden aus Vorlage: OF 1064/10 vom 19.12.2010 Betreff: Neue Grünfläche für den kleinen Park am Wickenweg Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der kleine Park neben der Kindertagesstätte der Ev. Bethaniengemeinde im Wickenweg dringend als Grünfläche gestaltet und somit wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzt wird. Begründung: Durch die Bebauung des Geländes nördlich des Wickenwegs Richtung Bahngleise (Wickenweg "seitlich", Sanddornweg, verlängerter Weiß- und Rotdornweg) und der damit einhergehenden Lagerung von Baumaterial auf der Wiese des Parks, ist dieser völlig zerstört worden. Die von den Anwohnern erhoffte und erwartete Begrünung nach Beendigung der Baumaßnahmen im Wicken- und Sanddornweg ist aber ausgeblieben, sodass es hierüber mittlerweile zu Recht viele Beschwerden gibt. Die ehemals grüne Wiese ist zu einem "erdigen Stoppelfeld" mit einigen Grashalmen verkommen. Anwohnern und Spaziergängern bietet sich ein kaum erträgliches Bild. Hier muss durch eine neue Begrünung schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2011, ST 454 Aktenzeichen: 67 0
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