Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 71 Betreff: Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 2024 - OA 385 OBR 8, B 613/07 - Zwischenbericht: Die vorhandene Beleuchtung am Heddernheimer Steg und Niederurseler Steg wurde zwischenzeitlich seitens der Mainova AG auf Schadhaftigkeit überprüft und, wo dies nötig war, wurden zusätzliche Beleuchtungskörper angebracht. Auch die teilweise defekten oder zumindest nicht funktionsfähigen Entwässerungseinrichtungen der Stege wurden, wie zugesagt, in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt. Im Übrigen hat sich der im Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 613, dargestellte Sachstand noch nicht verändert. Die Vorplanungen zur Sanierung und Umgestaltung der Bauwerke Heddernheimer Steg, Niederurseler Steg und Römerstadt Steg sowie zur Errichtung eines mobilitätsgerechten Personenaufzuges am Heddernheimer Steg (und ggf. auch am Römerstadt Steg) konnten angesichts der Komplexität bisher noch nicht abgeschlossen werden. Gleichfalls liegt zur Umgestaltung des nördlichen Treppenabganges des Niederurseler Stegs in eine zunächst provisorische Rampe zum so genannten Schwarzen Platz noch kein abschließendes Untersuchungsergebnis vor. Resultierend aus Vorgenanntem ist eine ursprünglich für das Jahr 2008 in Aussicht gestellte Anmeldung von Investitionsmittel für das Investitionsprogramm 2009 ff und somit zwangsläufig auch ein Beginn der Bauausführung im Jahr 2009 nicht zu realisieren. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.04.2008, NR 856 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.04.2007, OA 385 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 613 Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 13.02.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 8 am 13.03.2008, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 71 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.04.2008, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme) 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.04.2008, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 71 = Kenntnis und NR 856 = Annahme) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.04.2008, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 53 Beschluss: 1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.08.2008, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 71 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 3883, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 Aktenzeichen: 63 0