Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490 Betreff: Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3883 - NR 856 CDU, OA 385 OBR 8, B 71/08 - Die Renovierung und der barrierefreie Umbau der Stege zum Nordwestzentrum stehen weiterhin im Prioritätenprogramm, das jährlich aufgrund der Ergebnisse einzelner Bauwerksprüfungen fortgeschrieben wird. Planungsmittel sind im Investitionsprogramm 2008 - 2011 veranschlagt und wurden auch für das Investitionsprogramm 2009 - 2012 wieder angemeldet. In Anbetracht des teilweise schlechten bis kritischen Zustandes anderer Bauwerke im Stadtgebiet und bedingt durch die aktuellen Großbauvorhaben, ist es jedoch leider nicht möglich, den barrierefreien Umbau aller drei Stege zeitgleich voranzutreiben. Es ist jedoch geplant, im Frühjahr 2009 die vom Ortsbeirat 8 gewünschte provisorische Rampe zum Niederurseler Steg zu bauen und somit zumindest dort einen barrierefreien Zugang herzustellen. Mit entsprechender Planungsreife werden durch das Amt für Straßenbau und Erschließung Verhandlungen über eine finanzielle Beteiligung mit dem Inhaber des Nordwestzentrums geführt. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 11.09.2008, OA 733 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.04.2007, OA 385 Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 71 Antrag vom 09.04.2008, NR 856 Bericht des Magistrats vom 20.02.2009, B 104 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 13.08.2008 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 8 am 11.09.2008, TO I, TOP 25 Beschluss: a) Die Vorlage B 490 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: CDU, SPD, BFF und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.10.2008, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und ÖkoLinX-ARL (B 490 = Kenntnis, OA 733 = Annahme) 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.10.2008, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und LINKE. (= Zurückweisung) sowie FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 490 = Kenntnis, OA 733 = Annahme) 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2008, TO II, TOP 75 Beschluss: 1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4890, 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2008 Aktenzeichen: 63 0