Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 613 Betreff: Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 2024 - OA 385 OBR 8 - Zwischenbericht: zu Ziffer I.1 des Beschlusses Es wurde veranlasst, dass die vorhandene Beleuchtung am Heddernheimer Steg und Niederurseler Steg seitens der Mainova AG auf Schadhaftigkeit überprüft wird und, wo dies nötig ist, zusätzliche Beleuchtungskörper angebracht werden. zu Ziff. I.2 und I.3 des Beschlusses Die Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung nicht nur des Heddernheimer Steges und Niederurseler Steges, sondern auch des Römerstadt Steges ist hinlänglich bekannt. Aus diesem Grund besteht im Investitionsprogramm 2007 ff in Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.001462, ein Planungsmittelansatz von zurzeit 75.000 EUR. Eine Erhöhung dieser Planungsmittel auf 100.000 EUR wurde für das Investitionsprogramm 2008 ff angemeldet, da sich im Zuge der begonnenen Vorplanung herausgestellt hat, dass sich die anstehenden Sanierungsarbeiten doch umfangreicher gestalten werden, als zunächst angenommen wurde. Die Umgestaltung des nördlichen Abganges des Niederurseler Steges muss auf die Planung der Ortsumfahrung Praunheim, Bereich Hammarskjöldring / Dillenburger Spange, abgestimmt werden, für die aber vorerst noch keine abgeschlossene Vorplanung vorliegt. Eine Berücksichtigung der möglichen Führung dieser Ortsumfahrung und der daraus resultierenden zukünftigen Gestalt des so genannten Schwarzen Platzes ist daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Aus diesem Grund werden derzeit Möglichkeiten untersucht, den Treppenabgang zunächst provisorisch in eine Rampe umzugestalten. Das Ergebnis dieser Untersuchungen wird, sobald möglich, dem Ortsbeirat 8 vorgestellt. Die Vorplanungen zur Sanierung und Umgestaltung der Bauwerke können angesichts der Komplexität nicht kurzfristig abgeschlossen werden, weshalb eine Anmeldung von Investitionsmitteln frühestens im Jahr 2008 für das Investitionsprogramm 2009 ff erfolgen kann. Eine vorgezogene Teilinstandsetzung im Sinne des Beschlusses § 2024 der StVV erscheint nicht zweckmäßig, da hierdurch getroffene Maßnahmen im Zuge der nachfolgenden Sanierung, zumindest teilweise, wieder zurückgenommen werden müssten. Nicht zuletzt aus Gründen der Gewährleistung und de angestrebten nachhaltigen Erfolgs der Sanierung, sollte sich daher die Sanierung jeweils auf ein gesamtes Bauwerk und nicht nur auf einzelne Bereiche bzw. Bauteile erstrecken. Die teilweise defekten oder zumindest nicht funktionsfähigen Entwässerungseinrichtungen der Stege werden allerdings kurzfristig in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt. Zu Ziffer II des Beschlusses Beim Heddernheimer Steg ist die zusätzliche Errichtung eines mobilitätsgerechten Personenaufzuges südlich neben dem unteren Treppenantritt geplant, da weder eine Umgestaltung der vorhandenen Stufenrampe noch der Bau einer neuen Rampe entsprechend der DIN 18024 - Barrierefreies Bauen - möglich ist. Da eine Anmeldung der Investitionsmittel frühestens im Jahre 2008 für das Investitionsprogramm 2009 folgende erfolgen kann, ist mit einer Bauausführung erst ab 2009 zu rechnen. Beim Römerstadt Steg entspricht die Ausbildung der heutigen Rampe / Stufenrampe gleichfalls nicht den Anforderungen vorgenannter DIN, so dass auch hier Überlegungen angestellt werden, die mobilitätsgerechte Nutzbarkeit durch Errichtung eines zusätzlichen Aufzuges sicherzustellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.04.2007, OA 385 Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 71 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 8 am 20.09.2007, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 613 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) bei Enthaltung BFF 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 613 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2007, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 613 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2841, 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.11.2007 Aktenzeichen: 63 0