Gesamtverkehrsplan

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 10.11.2008, B 705 Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 - NR 2092 SPD, l. B 235/08 - Zu Auszug III.26 e Zu dem noch offenen Punkt 2.2 kann noch nicht abschließend berichtet werden. Die Untersuchungen zum Zweisystem sind sehr komplex und wurden noch nicht abgeschlossen. Ergebnisse liegen voraussichtlich erst in 12 Monaten vor. Der Magistrat wird sodann abschließend berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2092 Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 235 Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 188 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6, 7 Versandpaket: 12.11.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 7 am 25.11.2008, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 705 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 6 am 02.12.2008, TO I, TOP 62 Beschluss: a) Die Vorlage B 705 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2009, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 705 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 5155, 27. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2009 Aktenzeichen: 61 1