Gesamtverkehrsplan

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 492 Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 - NR 2092 SPD, l. B 188/10 - Zwischenbericht: Zu Auszug III.26 e Der Magistrat hat ein externes Büro mit der Durchführung der angekündigten Zweisystemuntersuchung beauftragt. Sobald die Formalitäten abgeschlossen sind und die für die Untersuchung erforderlichen Grundlagen vorliegen, kann mit der Kernarbeit der Untersuchung begonnen werden. Im Fokus der Untersuchung stehen, neben den städtischen Verkehrsbeziehungen, hauptsächlich solche zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Umland. Daher ist bei dieser Untersuchung der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) als zuständige Institution für den Regionalverkehr, neben anderem, auch finanziell beteiligt. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem RMV sowie die Finanzierungsmodalitäten werden über einen Kooperationsvertrag geregelt. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 17.08.2010, OA 1168 Antrag vom 17.08.2010, OF 641/16 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2092 Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 188 Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 23 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6, 7, 11, 16 Versandpaket: 04.08.2010 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 17.08.2010, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 7 am 17.08.2010, TO II, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 16 am 17.08.2010, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung OA 1168 2010 1. Die Vorlage B 492 dient unter Hinweis auf OA 1168 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 641/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 11 am 30.08.2010, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.2010, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 492 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1168 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 492 = Zurückweisung, OA 1168 = Prüfung und Berichterstattung) 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2010, TO II, TOP 49 Beschluss: 1. Die Vorlage B 492 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1168 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8833, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2010 Aktenzeichen: 61 11