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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 188 Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 - NR 2092 SPD, l. B 705/08 - Zwischenbericht: Zu Auszug III.26 e Eine abschließende Berichterstattung, wie mit B 705 vom 10.11.2008 (StvV.-Beschluss § 5155 vom 29.01.09) in Aussicht gestellt, ist leider noch nicht möglich. Das Ergebnis liegt aufgrund der bestehenden Randbedingungen noch nicht vor. So konnte als Grundlage für die Untersuchung die Verkehrsdatenbasis Rhein-Main (VDRM) wegen nicht absehbarer Verzögerungen bei ihrer Weiterentwicklung nicht wie vorgesehen genutzt werden. Die Prüfung der Thematik erfolgt im gesamtstädtischen Kontext unter Berücksichtigung betrieblicher, technischer und wirtschaftlicher Aspekte. Dabei soll festgestellt werden, ob der Einsatz einer Zweisystem-Bahn in der Stadt und im Umland als Ergänzung zu den bestehenden Schienenverkehrssystemen sinnvoll ist und welche Strecken hierfür grundsätzlich geeignet sind. Die Untersuchung wird von einem externen Büro durchgeführt, welches im Rahmen des laufenden Ausschreibungsverfahrens bestimmt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2092 Bericht des Magistrats vom 10.11.2008, B 705 Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 492 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6, 7 Versandpaket: 24.03.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 13.04.2010, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 7 am 13.04.2010, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.05.2010, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 188 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 8118, 41. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.05.2010 Aktenzeichen: 61 11