Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat nimmt zu allen Fragen wie folgt Stellung: Eine externe Stelle hat eine rechtswissenschaftliche Beurteilung des Satzungsentwurfs vorgenommen. Die Rechtskonformität wurde in allen wichtigen Punkten bestätigt. Bezüglich einzelner Aspekte der Satzung muss eine Überarbeitung erfolgen. Nach der Überarbeitung wird der Satzungsentwurf erneut vorgelegt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
34
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 15
nicht auf TO Die Vorlage B 65 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD
Ablehnung:
Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
22
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 2
Die Vorlage B 65 dient zur Kenntnis.
Sitzung
38
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 65 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Enthaltung:
AFD