Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Kreisverkehr für den Knotenpunkt Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Leuchte/Triebstraße

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2018, B 64

Betreff: Kreisverkehr für den Knotenpunkt Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Leuchte/Triebstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2017, § 2042 - OA 191/17 OBR 16 - Im Zuge der derzeitigen Haushaltskonsolidierung sind Investitionsplanungen auf das unabdingbare Maß zu reduzieren. Anmeldungen investiver Bedarfe sind nur zulässig, wenn sie wesentlich und unabweisbar sind, das heißt, sie müssen der Substanzerhaltung oder in besonderem Maße der Zukunftssicherung dienen. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht gegeben. Gleichwohl wird der Magistrat die Umgestaltung des Knotenpunktes in einen Kreisverkehrsplatz erneut prüfen, wenn eine grundhafte Erneuerung der Verkehrsfläche in diesem Bereich notwendig wird. Diese ist für die nächsten Jahre jedoch noch nicht absehbar.Nebenvorlage: Anregung vom 05.06.2018, OA 270 Antrag vom 16.05.2018, OF 184/16 Antrag vom 03.06.2018, OF 192/16

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 19
OBR 16
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 16
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung 21
OBR 16
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 270 2018 1. Die Vorlage B 64 wird unter Hinweis auf OA 270 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 184/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 192/16 wird abgelehnt.
Zustimmung:
WBE CDU Linke FDP
Ablehnung:
SPD Grüne
Sitzung 22
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke Frankfurter
Sitzung 25
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL

Verknüpfte Vorlagen