Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 567 Betreff: Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7544 - OA 1005 OBR 2 - Zwischenbericht: Die Grundsanierung der Leipziger Straße zwischen Adalbertstraße und Am Weingarten erfolgt ab Juli 2010. Die Fahrbahn wird in Asphaltbauweise ausgeführt. Die Gehwege bleiben erhalten. Die derzeitige Aufteilung des Straßenraumes entspricht im Wesentlichen den verkehrlichen Anforderungen sowie den Anforderungen an eine Einkaufsstraße. Der Magistrat wird als Grundlage für eine Grundsanierung weiterer Abschnitte der Leipziger Straße zu gegebener Zeit ein Gestaltungskonzept entwickeln. In diesem Zusammenhang werden die Anregungen des Ortsbeirates geprüft und bewertet. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2010, OF 540/2 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2009, OA 1005 Bericht des Magistrats vom 12.09.2011, B 369 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 01.09.2010 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 2 am 25.10.2010, TO I, TOP 28 Beschluss: 1. Die Vorlage B 567 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 540/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, 1 FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung); 1 FDP (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme 45. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.11.2010, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 567 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 567 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 567 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte Beschlussausfertigung(en): § 8901, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.11.2010 § 263, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2011 Aktenzeichen: 66 5