Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 559 Betreff: Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 03.09.2012, § 1956 - OA 17/11 OBR 5, OM 715/11 OBR 5, l. B 259/12, l. ST 275/12 - Zwischenbericht: Der Magistrat hält an dem Ziel fest, für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad einen Neubau des Gerätehauses zu realisieren. Die Maßnahme ist im Teil 2 des Prioritätenprogramms zum Bau von Feuerwehrgerätehäusern berücksichtigt. Die Suche nach einem geeigneten Grundstück gestaltet sich jedoch schwierig, gegenüber dem Zwischenbericht des Magistrates B 499 vom 02.12.2011 ergibt sich noch kein neuer Sachstand. Der Ziffer 8 der OM 715 wird bei der Grundstückssuche Rechnung getragen. Der Magistrat verweist auf die Stellungnahme zur OM 715 vom 20.02.2012, ST 275, deren Inhalt unverändert gültig ist. Der Magistrat setzt seine intensiven Bemühungen fort und wird zu gegebener Zeit berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 27.05.2011, OA 17 Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 715 Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2012, ST 275 Bericht des Magistrats vom 11.06.2012, B 259 Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 273 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 03.01.2013 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage B 559 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2013, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 559 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 25.02.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 559 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2769, 17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 25.02.2013 Aktenzeichen: 37 1