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Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.05.2014, B 161

Betreff: Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012, § 1332 - OA 17/11 OBR 5, OM 715/11 Ziff. 8 OBR 5, l. B 568/13 - Der Magistrat verweist erneut auf den Zwischenbericht B 273 vom 17.05.2013, zu dem sich bislang noch kein neuer Sachstand ergeben hat. Das Gesamtvorhaben des Eigentümers, auf der Fläche an der Wehrstraße/Offenbacher Landstraße neben verschiedenen anderen Nutzungen (Einzelhandel, Kindergarten, Wohnen etc.) auch das Feuerwehrgerätehaus unterzubringen, ist zurzeit nicht mit dem geltenden Bebauungsplan in Einklang zu bringen, sodass die Realisierung für die Freiwillige Feuerwehr noch ungewiss ist. Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, ein geeignetes Grundstück für den Neubau des Gerätehauses zu finden. Sobald sich die Sachlage diesbezüglich ändern sollte, erfolgt unaufgefordert eine zeitnahe Berichterstattung seitens des Magistrats.Nebenvorlage: Anregung vom 13.06.2014, OA 521 Antrag vom 13.06.2014, OF 855/5

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 31
OBR 5
TO I, TOP 45
Angenommen
Anregung OA 521 2014 1. a) Die Vorlage B 161 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 855/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 521 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke
Ablehnung:
SPD Elf Piraten Freie Wähler
Sitzung 31
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 521 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP Freie Wähler Römer
Ablehnung:
Linke NPD
Sitzung 33
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 40
Angenommen
1. Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 521 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke FDP Freie Wähler Römer NPD REP
Ablehnung:
SPD Elf Piraten