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Toilettenkonzept Rennbahnpark

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat hat einen Zwischenbericht zum Toilettenkonzept vorgestellt. Hierin sind zunächst die priorisierten Sofortmaßnahmen für den Zeitraum 2025 bis 2028 aufgeführt. Die Umsetzung der vorgeplanten Maßnahmen ist von der Mittelbereitstellung der jeweils beschlossenen Haushaltsjahre abhängig. Die gewünschte Toilettenanlage im Rennbahnpark wurde bereits aufgenommen und wird ebenfalls mitberücksichtigt. Aufgrund der Vielzahl bereits vorhandener Bedarfsmeldungen kann der Magistrat noch keine Auskünfte darüber erteilen, zu welchem Zeitpunkt die vorgenannte Toilettenanlage realisiert werden kann. Neben der dafür notwendigen Sicherstellung der Mittel sind auch die personellen Kapazitäten mit zu berücksichtigen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 38
OBR 5
TO I, TOP 56
Angenommen
Die Vorlage B 127 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 1
TO I, TOP 57
Angenommen
Die Vorlage B 127 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Linke
Ablehnung:
Grüne ÖkoLinX-ARL Die Partei
Sitzung 36
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 127 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF AFD Stadtv. Bäppler-Wolf