Stadt Frankfurt am Main Beteiligungsbericht 2011

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.10.2012, B 451 Betreff: Stadt Frankfurt am Main Beteiligungsbericht 2011 Die Erstellung eines jährlichen Beteiligungsberichts ist gemäß § 123a HGO verpflichtend festgeschrieben. Gegenstand des Beteiligungsberichts 2011, des insgesamt dreizehnten Berichts in Folge, bilden die bis zum 30.06.2012 geprüften Jahresabschlüsse 2011 der städtischen Beteiligungen. Zum 31.12.2011 war die Stadt Frankfurt am Main an 346 Gesellschaften direkt oder indirekt beteiligt (Vj. 315). Mehr als die Hälfte der Beteiligungen (207; Vj. 184) besteht in den Bereichen Verkehr, Ver- und Entsorgung. In den Bereichen Wirtschaft und Stadtentwicklung sind 53 (Vj. 53) Beteiligungen angesiedelt. Auf den Wohnungsbau entfallen 51 (Vj. 45) Beteiligungen. Für die Bereiche Gesundheit und Soziales sind es 22 Beteiligungen (Vj. 20) sowie in den Bereichen Kultur und Freizeit 13 Beteiligungen (Vj. 13). Während der gedruckte Berichtsteil dem bewährten Schema der Vorjahre folgt und in Einzeldarstellungen alle direkten Beteiligungen der Stadt Frankfurt am Main sowie die wesentlichen mittelbaren Beteiligungen abbildet, werden als Neuerung in der digitalen Anlage zusätzlich die weiteren mittelbaren Beteiligungen mit einem durchgerechneten Anteil über 20 Prozent dargestellt. Diese Erweiterung des Beteiligungsberichts geht auf die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung vom 16.12.2011 zurück. Übergeordnete Informationen z. B. zu den gesetzlichen Grundlagen, dem allgemeinen Umsetzungsstand des Public Corporate Governance Kodex und der Organisation des Beteiligungsmanagements sind wie bisher dem Allgemeinen Teil im ersten Abschnitt des gedruckten Beteiligungsberichts zu entnehmen. Hier finden sich zusammenfassende Zahlenübersichten zu den städtischen Beteiligungen sowie Aussagen zu den wesentlichen Veränderungen im Beteiligungsbestand. Bei der Ermittlung der Anzahl der Beteiligungen werden bereits seit 2009 nicht mehr nur die Beteiligungen bis zum dritten Grad, sondern grundsätzlich alle gezählt. Der zweite Abschnitt enthält die Einzeldarstellungen zu den wesentlichen Beteiligungen. Die Einzelbeiträge bestehen jeweils aus einer Eckdatentabelle, einem Erläuterungsteil und einer Zahlentabelle zu Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie sonstigen Kennzahlen. Die digitale Anlage in der Einstecklasche auf der letzten Seite beinhaltet, wie eingangs beschrieben, zusätzlich eine grafische Gesamtübersicht der Beteiligungen sowie die (auf die gesetzlichen Mindestangaben beschränkten) Einzeldarstellungen zu den weiteren mittelbaren Beteiligungen ab 20 Prozent. Anlage _Beteiligungsbericht_2011 (ca. 4,3 MB) Anlage _Graphische_Gesamtuebersicht_Beteiligungen (ca. 198 KB) Anlage _weitere_mittelbare_Beteiligungen (ca. 10,2 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.01.2013, OF 640/6 Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1962 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.10.2012 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 451 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2319, 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.11.2012 Aktenzeichen: 29