Keine weitere Versiegelung des Areals des Botanischen Instituts und des Verkehrskindergartens. Erstellung einer Machbarkeitsstudie, ob der Schulbau in der geplanten Größe auf dem Areal des Botanischen Instituts möglich ist.

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 433 Betreff: Keine weitere Versiegelung des Areals des Botanischen Instituts und des Verkehrskindergartens. Erstellung einer Machbarkeitsstudie, ob der Schulbau in der geplanten Größe auf dem Areal des Botanischen Instituts möglich ist. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1779 - OA 150/17 OBR 2 - Zwischenbericht: Zu 1 - 6. Am 13.06.2016 wurde in einem Letter of Intent zwischen der Stadt Frankfurt und dem Land Hessen zunächst intendiert, die Grundstücke einschließlich des Jugendverkehrsgartens für eine Schule, Wohnen und eine Kita zu nutzen. Dieser Nutzungsmix sollte planungsrechtlich durch ein Bebauungsplanverfahren abgesichert werden. Der Magistrat beabsichtigt die unter Denkmalschutz stehenden Institutsgebäude, die sich im Eigentum des Landes Hessen befinden, langfristig zu erhalten, indem diese insbesondere einer schulischen Nutzung als Grundschule, ggf. mit ergänzenden Nutzungen zugeführt werden sollen. Die Nutzungskonzeption ist noch im Prüfstadium und hat noch zu keinem abschließenden Ergebnis geführt. In diesem Zusammenhang wurde auch bereits in einer Machbarkeitsstudie dargestellt, dass ein Institutsgebäude ohne Aufstockung für eine schulische Nutzung ausreicht und unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes genutzt werden könnte. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 24.04.2017, OA 150 Bericht des Magistrats vom 18.05.2018, B 153 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 03.01.2018 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.02.2018, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 433 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2326, 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 19.02.2018 Aktenzeichen: 61 0