Aktuelle Projektliste "Schöneres Frankfurt" erstellen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 109 Betreff: Aktuelle Projektliste "Schöneres Frankfurt" erstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6332 - NR 1356 FDP, B 835/09 - Zwischenbericht: Die magistratsinterne Abstimmung zu dem im Bericht B 835 angekündigten umfänglichen Bericht zum "Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt" ist noch nicht abgeschlossen. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wird über die Prioritäten betreffend die Bearbeitung und Finanzierung der Projekte im Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt entschieden. Zur Unterstützung dieser Beratungen wurde seitens des Dezernats Planung, Bau und Wohnungsbau den Mitgliedern des Planungsausschusses eine Projektliste zur Verfügung gestellt, in der die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Projekte genannt wurden und ein Vorschlag für die Aufnahme weiterer Projekte in Umsetzung der NR 1435 (§ 6355 vom 09.07.2009) dargestellt wurde. Der angekündigte Bericht - der auch die in der NR 1356 bzw. im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 6332 vom 22.04.2009 angesprochenen Aspekte umfasst - befindet sich in Vorbereitung und wird unter Einbeziehung der Ergebnisse der Etatberatungen zeitnah der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.04.2009, NR 1356 Bericht des Magistrats vom 28.09.2009, B 835 Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 425 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.02.2010 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.03.2010, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 109 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7788, 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.03.2010 Aktenzeichen: 60 10