Förderung des Radverkehrs an weiterführenden Schulen
Vorlagentyp: B
Inhalt
S
A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom
04.10.2011, B 411 Betreff: Förderung des Radverkehrs an weiterführenden
Schulen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, §
4118 - NR 886/08 GRÜNE -
Das Konzept ist beigefügt.
Konzept zur Förderung des Radverkehrs an weiterführenden Schulen Vorbemerkung Das Erleben und Aneignen von Lebensräumen durch Kinder
setzt Mobilität voraus. Unabhängige Mobilität von Kindern, d.h. eigenständiges
Bewegen im öffentlichen Raum ohne elterliche Kontrolle (aber mit anderen
Kindern) ist ein wesentliches Element einer gesunden Entwicklung von Kindern
und Voraussetzung für das Einüben von altersgemäßem Auseinandersetzen, Erproben
von eigenen Normen und Werten. Wird unabhängige Mobilität ersetzt durch
Begleitmobilität, d.h. durch Begleitung durch Erwachsene im öffentlichen Raum,
drohen motorische Fehlentwicklungen, Ablöseprobleme von den Eltern und
Schwierigkeiten, soziale Bindungen einzugehen
[1]
. Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung gehören zu den
besonderen Bildungs- und Erziehungsaufgaben der Schulen, die fächerübergreifend
zu unterrichten sind[2]
. Ziel der Mobilitätserziehung ist es, eine reflektierte Wahl und
Nutzung eines Verkehrsmittels zu befördern. Die Schulen setzen sich dem
Lehrplan entsprechend mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen mit der
Mobilitätserziehung auch im Rahmen der Gesundheitserziehung/-förderung
auseinander. Voraussetzung für die Fahrradnutzung durch Schülerinnen und
Schüler der weiterführenden Schulen ist eine frühzeitige umfassende
Mobilitätsbildung, die nicht erst in der weiterführenden Schule beginnen darf.
Die Stadt Frankfurt am Main leistet hier einen erheblichen Beitrag durch eine
Reihe von Bausteinen der Verkehrserziehung: Bereits in Kindergärten, Vorschulklassen und ersten Klassen
trainieren städtische Beschäftigte mit den Kindern richtiges Verhalten und
klären über Gefahren im Straßenverkehr im Rahmen von theoretischen und
praktischen Übungen auf. Die stationäre Jugendverkehrsschule im Grüneburgpark
steht in den Oster-, Sommer- und Herbstferien den Kindertageseinrichtungen
offen. Nach vorheriger Anmeldung können die Kinder hier im Verkehrsgarten ihre
Runden drehen. Im Rahmen des städtischen Programms "Entdecken, Forschen
und Lernen im Frankfurter GrünGürtel" starten schon die ganz Kleinen auf
Dreirädchen und Laufrädern zur "GrünGürtel-Expedition XXS". Bei der Erarbeitung der Schulwegpläne, die für alle Schulen
mit den Klassenstufen 1 bis 7 zu erarbeiten sind, werden die Schulen von der
Schulwegkommission unterstützt. Es finden regelmäßig, vom Stadtschulamt
koordinierte, Ortstermine statt, bei denen Straßenverkehrsamt, Polizei, Amt für
Straßenbau und Erschließung, Stadtschulamt und Schulleitungen sowie Eltern vor
Ort Problemstellen in Augenschein nehmen, Lösungsvorschläge für Verbesserungen
beraten und deren Umsetzung in die Wege leiten. Den Verkehrserzieher/innen der Polizei, die die
Fahrradausbildung in den 3. und 4. Klassen der Grundschulen gewährleisten,
stellt die Stadt Frankfurt am Main eine stationäre sowie fünf mobile
Jugendverkehrsschulen zur Verfügung. Alle fünf mobilen Jugendverkehrsschulen
wurden 2010 bzw. 2011 mit neuen, ansprechend gestalteten und zeitgemäß
ausgestatteten Fahrzeugen versehen. Die Sanierung der stationären
Jugendverkehrsschule im Grüneburgpark ist in Planung. Bausteine und Maßnahmen zur Förderung des
Radverkehrs Soll die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die das Fahrrad
als Verkehrsmittel für den Weg zur Schule benutzen, gesteigert werden, ergeben
sich folgende Handlungsfelder. A - Mobilitätserziehung
·
Seit dem Jahr 2008 bietet das Straßenverkehrsamt
den Schulwegpass für Vorschulkinder an. Im Rahmen des Projektes finden
Elternveranstaltungen statt, mit denen die Eltern dabei unterstützt werden, mit
ihren Kindern die aktive Teilnahme am Straßenverkehr vorzubereiten. Mit den
Kindern wird geübt und schließlich erhalten die Kinder, die erfolgreich am
Projekt teilgenommen haben, einen "Schulwegpass". Hier steht der zu Fuß
zurückgelegte Weg im Vordergrund. Gleichzeitig wird aber richtiges Verhalten im
Straßenverkehr trainiert, Eltern werden sensibilisiert und darin bestärkt, ihre
Kinder selbständig am Straßenverkehr teilnehmen zu lassen und möglichst auf das
Auto zu verzichten. ·
Mit Aktionen und im Rahmen von Veranstaltungen
wird bei Kindern und Eltern für die Nutzung des Fahrrads geworben:
ü Die jährlich
stattfindende Veranstaltung "FahrRad! im GrünGürtel" lädt Groß und Klein ein,
den GrünGürtel als Ganzes zu "erfahren". An Stempelstationen entlang der
Strecke gibt es attraktive Angebote für Jung und Alt. Insbesondere das Angebot
in bewährter Kooperation von Verkehrserziehung und Stadtschulamt im
Brentanopark informiert über Sicherheit auf dem Schulweg und wirbt für das Rad
als Verkehrsmittel auf dem Weg zur Schule. ü Bei der Aktion
"Belohnen statt Bestrafen" des Straßenverkehrsamtes wird die Einhaltung der
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Grundschulen überwacht, Autofahrer, die sich an
die Regeln gehalten haben, bekommen von den Grundschulkindern eine selbst
gestaltete Karte ausgehändigt. ü Schulfeste mit
Beteiligung der Verkehrserziehung, die Kettcar- oder Fahrrad-Parcours aufbaut,
leisten spielerisch einen Beitrag zum Mobilitätstraining. ü Die im Rahmen der
Verkehrssicherheitswochen durchgeführten Aktivitäten der Polizei und des
Straßenverkehrsamtes haben regelmäßig die Verbesserung der Verkehrssituation
insbesondere vor den Grundschulen zum Ziel. Durch Kontrollen und
Informationskampagnen soll auf die Gefahren, die vom Hol- und Bringverkehr
durch "Eltern-Taxis" ausgehen, aufmerksam gemacht werden. Die Sensibilisierung
der Eltern, die mit ihrem Mobilitätsverhalten aus Sorge um die Sicherheit ihrer
Kinder den Schulweg nicht sicherer machen, sondern zu einer Steigerung der
Gefahr beitragen, ist hier vordringliches Ziel. In der Elternarbeit in
Kindertageseinrichtungen und im Rahmen der Verkehrssicherheitswochen haben sich
die städtischen Verkehrserzieher/innen einen Schwerpunkt für ihre Arbeit
gesetzt. B -
Didaktisches Material ·
Für die Erstausstattung von neu geschaffenen
Betreuungsangeboten in den Grundschulen erhalten die Einrichtungen Budgets für
die Beschaffung didaktischen Materials. Zu diesem Material gehören auch Spiel-
und Sportgeräte zur Bewegungsförderung, auch Fahrräder können aus dem Budget
finanziert werden. Welche Materialien angeschafft werden, entscheiden die
Schulen autonom entsprechend ihres pädagogischen Profils. ·
Im Rahmen des Projektes "Bike im Trend - mobil
und sicher mit dem Rad zur Schule" werden seit 1999 Schulwegpläne für
Radfahrerinnen und Radfahrer erarbeitet. Die Schülerinnen und Schüler werden
als Experten für ihren Schulwegplan in die Erarbeitung der Pläne einbezogen,
ihre Verbesserungsvorschläge für Problem- und Gefahrenstellen werden von einer
ämterübergreifenden Arbeitsgruppe, dem BiT-Beirat beraten und nach Möglichkeit
umgesetzt. Die erarbeiteten Schulwegpläne enthalten Routenvorschläge für einen
sicheren Weg zur Schule und werden allen Schulen zur Verfügung gestellt. Zudem
stehen sie im Schulwegweiser auf frankfurt.de/schulen zum Download
bereit. Die Abbildung
zeigt den derzeitigen Stand des Projektes. In der Fortsetzung soll eine Region
mit den Stadtteilen Westend, Bahnhofsviertel, Gallus bearbeitet werden. Im Jahr
2013 soll auch für dieses Gebiet ein Schulwegplan für Radfahrerinnen und
Radfahrer vorliegen. Für die flächendeckende Bearbeitung des Stadtgebietes
fehlt dann nur noch der Südwesten mit Schwanheim, Zeilsheim und
Sindlingen.
·
In der Weiterentwicklung des Projektes "Bike im
Trend" wurde ein Pilot-Projekt "Mit dem Rad zur neuen Schule" durchgeführt. Es
richtet sich an Grundschulen, die Schülerinnen und Schüler von 4. Klassen und
deren Eltern, und lädt zur Erkundung des Schulwegs nach dem Übergang in die
weiterführende Schule ein. Das in der Pilotphase erarbeitete Material
wird aufbereitet und den Grundschulen zur Verfügung gestellt. Zudem wird eine
Fortbildung für Lehrkräfte konzipiert. Beides soll interessierte Schulen dabei
unterstützen, selbständig Projektwochen oder Schulwegserkundungen mit den 4.
Klassen durchzuführen. Das Stadtschulamt bietet den Grundschulen
die Durchführung weiterer Projektwochen, begleitet durch den Verein
Umweltlernen, an. In einem ersten Durchgang im Schuljahr 2011/12 soll dies
zunächst an fünf Schulen erprobt werden. Ziel ist es, das Programm in den
Folgejahren an jeweils 10 Schulen mit Unterstützung des Stadtschulamtes
durchzuführen. Um die Wirksamkeit der Maßnahme zu überprüfen, sind
entsprechende Zählungen und Abfragen an den Schulen vorgesehen. ·
Die Übernahme der Routenempfehlungen der Bike im
Trend-Pläne in den Internet-Radroutenplaner auf www.hessen.de und
www.frankfurt.de ist in Vorbereitung. ·
Auch in der Broschüre "Von 4 nach 5 - Der
Schulwechsel ein Abenteuer?", die seit dem Schuljahr 2009/2010 flächendeckend
an alle Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen verteilt wird, wird der
Weg zur neuen Schule thematisiert. Sowohl für die Nutzung des Fahrrads als auch
für den öffentlichen Personennahverkehr wird dort geworben. ·
In einem für die 3. und 4. Klassen zu
erarbeitenden Sachkundeheft über Frankfurt am Main soll neben der Geschichte
Frankfurts, Umweltbildungsthemen und GrünGürtel auch die Mobilität ein Thema
sein. Das Heft soll den Schulen zum Schuljahr 2012/13 zur Verfügung
stehen. ·
"Seit dem Schuljahr 2005/06 können in Hessen alle
Schulen Teilzertifikate sowie ein Gesamtzertifikat "Gesundheitsfördernde
Schule" erwerben. Diese Zertifikate markieren erreichte Etappenziele im
individuellen Schulentwicklungsprozess in Form von Meilensteinen der
Gesundheitsqualität eigenverantwortlicher Schulen." [3]
Laut Mitteilung des
Hessischen Kultusministeriums vom 27.07.2011 beteiligen sich immer mehr Schulen
an dem Programm. Hessenweit haben laut HKM 27 Schulen das Gesamtzertifikat,
mehr als 500 Teilzertifikate seien vergeben worden. Zu den
Teilzertifikaten gehören sowohl die "Verkehrserziehung/Mobilitätsbildung" als
auch "Umweltbildung/Bildung für nachhaltige Entwicklung". Zu den Aktivitäten,
die eine Zertifizierung unterstützen können, gehören die Angebote im Rahmen des
städtischen Programms "Entdecken, Forschen und Lernen im GrünGürtel". Zu diesem
Programm gehören im Hinblick auf die Steigerung der Fahrradnutzung auch
geführte Radtouren in den GrünGürtel, die neben dem Erforschen des GrünGürtels
auch dem Ziel dienen, das Fahren in der Gruppe und Rücksichtnahme auf andere
Verkehrsteilnehmer zu üben. Für diese Radtouren stehen Leihräder zur Verfügung
stehen. C -
Infrastruktur Der seit
Jahren stetig steigende Radverkehrsanteil hat zur Folge, dass die vorhandene
Infrastruktur zunehmend angepasst werden muss. Die Unfallstatistiken zeigen,
dass hierbei eine Führung des Radverkehrs im Sichtfeld von Autofahrenden erste
Wahl sein sollte. ·
Radverkehrswege Mit dem konsequenten Ausbau
des Radverkehrswegenetzes schafft die Stadt Frankfurt am Main die Grundlage für
mehr Sicherheit auf den Straßen und die Voraussetzungen, die Zahl auch
jugendlicher Radfahrer/-innen zu steigern. Häufige Antwort auf die Frage an
Schülerinnen und Schüler, warum sie das Fahrrad nicht für den Schulweg
benutzen, ist die Aussage, dass die Eltern dies wegen der damit verbundenen
Gefahren verböten. Hier ist jedoch genau herauszufinden, worin die Gefahren
tatsächlich bestehen, um diese beheben zu können. Vielfach gründet diese
Aussage auf einem subjektiven (Un-)Sicherheitsempfinden, welches allerdings
objektiv nicht durch die Unfallforschung belegt werden kann. ·
Fahrradabstellanlagen in und an Schulen
Fahrradständer werden im Rahmen der Bauunterhaltung durch den Schulträger mit
dem Ziel einer bedarfsgerechten Ausstattung vor Ort installiert. Dies gilt für
alle Schulformen einschließlich der Grundschulen. Zum Einsatz kommen
grundsätzlich nur noch Abstellanlagen, an denen Räder mit ihrem Rahmen sicher
angeschlossen werden können. Auf dem Schulgelände und bei beengten
Verhältnissen im öffentlichen Raum können Abstellbügel auch - abweichend vom
bevorzugt im Stadtgebiet eingesetzten Anlehnbügel - in Hoch-/Tief-Einstellung
ausgeführt werden. Dies ist - wie auch die Herstellung von möglichen
Überdachungen - anhand der Örtlichkeit festzulegen. Für das Jahr 2012
soll hier ein Schwerpunkt gesetzt werden, um zu weiteren Verbesserungen zu
kommen. Eine bereits 2009 erfolgte erste Erhebung des Bedarfs soll unter
Berücksichtigung der in 2010 und 2011 bereits vorgenommenen Verbesserungen
durch den Einbau/Austausch von Fahrradabstellanlagen und der Erfassung weiterer
Bedarfe im Jahr 2011 aktualisiert werden. Nicht selten scheitern die
Bemühungen um einen Ausbau der Abstellanlagen an den örtlichen Gegebenheiten
auf dem Schulgelände. Sofern keine Flächen auf dem Schulgelände zur Verfügung
stehen, müssen ämterübergreifend Lösungen gesucht werden. Die Nutzung von
Vorgärten und/oder öffentlichem Straßenraum ist nicht überall möglich und
erfordert individuell angepasste Lösungsstrategien. ·
Projekt Fahrradwerkstätten Ziel ist es, alle
Schulen, die dies wünschen, mit einer Fahrradwerkstatt auszustatten. Denkbar
sind sowohl stationäre Fahrradwerkstätten in den Schulen als auch mobile
Werkstätten in Bauwagen oder Containern. In Frage kommen drei Module:
·
Modul 1 -
Schüler/innen-Fahrradwerkstatt In einem Pilotprojekt wurde mit
Unterstützung des Schulträgers und einer Reihe von außerschulischen Partnern
eine Fahrradwerkstatt in der Wöhlerschule eingerichtet. Die Werkstatt wird von
den Schülerinnen und Schülern mit Unterstützung von Lehrkräften in
Selbstverwaltung als Schülerfirma betrieben. Die bei der Einrichtung
gesammelten Erfahrungen sowie die Bedingungen, unter denen die Werkstatt
erfolgreich betrieben werden kann, wurden dokumentiert. Das dort entwickelte
Material wird interessierten Schulen zur Verfügung gestellt und kann den
jeweiligen Bedingungen vor Ort angepasst und weiterentwickelt
werden. ·
Modul 2 - Arbeitswelt und
Praxis Angestrebt wird ein Praxisangebot zur Förderung der Ausbildungsreife
und Beruflichen Orientierung im 8. Jahrgang der OloV[4]
-Schulen. Inhalte
sollen Produktorientiertes Arbeiten mit Vermittlung von Basiskenntnissen
Fahrradreparatur und zur Arbeitsorganisation sowie Betriebskontakte sein. Eine
Unterstützung bei der organisatorischen Einbindung in vorhandene Angebote
und/oder mobiles Angebot zur Begleitung von Projektwochen sind vorgesehen.
Die Beauftragung erfolgt durch den Schulträger. ·
Modul 3 - Fahrrad-Pool als
Ergänzung der Fahrrad-Werkstatt Die Schulen sollen bei der Beschaffung von
Fahrrädern unterstützt werden. Ziel ist die Bildung eines Pools, aus dem
Fahrräder bei Bedarf leihweise Schülerinnen und Schülern überlassen werden
können. Das Projekt wird im Rahmen des diesjährigen Tages des Bürgerengagements
erstmals im Römer vorgestellt mit dem Ziel, Unternehmen oder Stiftungen als
Kooperationspartner und Unterstützer zu werben. ·
Modul 4 - Bike-Paten
Vorgesehen ist auch, beim Tag des Bürgerengagements um Knowhow zu werben, das
Einzelpersonen interessierten Schulen als Schulpatenschaft zur Verfügung
stellen. ·
Modul 5 - Honorarkräfte Die
Schulen setzen aus ihrem Budget Honorarkräfte ein, die zum Beispiel im Rahmen
von Aktionstagen Fahrradchecks und Kleinreparaturen durchführen oder eine
Fahrrad-AG im Rahmen des Ganztagsangebotes durchführen. Vorhandenes Datenmaterial ·
Befragung der Schulen im Sommer
2009: Erhebung der Fahrradabstellanlagen, ergänzt durch Rückmeldungen des
Facilitymanagements im Stadtschulamt Zählung der radfahrenden Schülerinnen
und Schüler an einem von den Schulen ausgewählten Stichtag im August
·
Befragung von Kindern und
Jugendlichen bei der Veranstaltung "FahrRad! im GrünGürtel" am 10.05.2009 und
15.05.2011 an der Stempelstation im Brentanopark Statistik der Verkehrserziehung (siehe Jahresbericht
Straßenverkehrsamt 2010) Vertraulichkeit: Nein
Nebenvorlage:
Antrag vom
04.10.2011, OF
43/13
Antrag vom 14.10.2011, OF 130/5
dazugehörende Vorlage:
Antrag vom 05.05.2008, NR 886
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Bildung und Integration
Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9,
10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 05.10.2011 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 2
am 24.10.2011, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 14
am 24.10.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 11
am 24.10.2011, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 13
am 25.10.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 496 2011
1.
Die Vorlage B 411 dient unter Hinweis auf OM 496 zur
Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 43/13 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen. Abstimmung:
zu 1.
Einstimmige Annahme zu 2.
Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 16
am 25.10.2011, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE,
SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)
5. Sitzung des OBR 6
am 25.10.2011, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 6. Sitzung des OBR 7
am 25.10.2011, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 1
am 25.10.2011, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 10
am 25.10.2011, TO I, TOP 29 Beschluss: a) Die Vorlage B
411 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die
Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls
zurückzustellen.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 5
am 28.10.2011, TO I, TOP 55 Beschluss: 1.
Die
Vorlage B 411 dient zur Kenntnis. 2.
Die
Vorlage OF 130/5 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige
Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, FDP
und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme); FAG und LINKE. (= Enthaltung)
5. Sitzung des OBR 15
am 28.10.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 12
am 28.10.2011, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 4
am 01.11.2011, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: GRÜNE, SPD,
LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Zurückweisung)
5. Sitzung des OBR 8
am 03.11.2011, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 3
am 03.11.2011, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 411
wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige
Annahme 5. Sitzung des OBR 9
am 03.11.2011, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 6. Sitzung des OBR 10
am 29.11.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: a) Die Vorlage B
411 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die
Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls
zurückzustellen.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 6. Sitzung des OBR 3
am 01.12.2011, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 411
wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 5. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration am 05.12.2011, TO I, TOP 21
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
5. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 06.12.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen
LINKE. (= Zurückweisung) 7. Sitzung des OBR 10
am 17.01.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
7. Sitzung des OBR 3
am 19.01.2012, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 411
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme Beschlussausfertigung(en): § 928, 5. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration vom 05.12.2011 Aktenzeichen: 40 1