Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main“ Kommunales „Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft“ Bericht 2018/19
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B
404 Betreff:
Projekt "Soziale Stadt Frankfurt am Main" Kommunales
"Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" Bericht 2018/19
Vorgang: Beschl. d.
Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3544 - OA 870/02 OBR 3, B 58/18 - 1. Einleitung und Übersicht Gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
vom 29. August 2002 stellt dieser Bericht Schwerpunkte des Frankfurter
Programms - Aktive Nachbarschaft im Jahr 2018/2019 dar. Dabei wird der Zeitraum
seit der letzten Berichterstattung abgedeckt. Der Bericht bezieht sich auf die
Zeitspanne Januar 2018 bis Juni 2019. Die Frankfurter Bevölkerung setzt sich aus Menschen
unterschiedlicher sozialer und ethnischer Herkunft zusammen. Genauso vielfältig
wie die Frankfurterinnen und Frankfurter sind auch die verschiedenen Stadtteile
und Quartiere. Sie unterscheiden sich nicht nur baulich, sondern auch in ihrer
sozialen Zusammensetzung. Um die soziale und kulturelle Teilhabe und
gesundheitliche Chancengleichheit der Menschen zu fördern, setzt der Magistrat
auf Instrumente der sozialen Stadtentwicklung. Das kommunale Frankfurter Programm - Aktive
Nachbarschaft mit seinem sozialräumlichen und integrierten Ansatz, bildet den
Rahmen für Veränderungsprozesse hin zu Quartieren und Stadtteilen mit
Perspektive, in denen ein nachbarschaftliches Miteinander gepflegt wird und mit
denen die Menschen sich identifizieren können. Hier stehen die Aktivierung, die Beteiligung, das
freiwillige Engagement und die Selbsthilfe der Bewohnerschaft vor Ort im
Vordergrund. Die Bewohnerinnen und Bewohner werden als Expertinnen und Experten
ihrer Lebensverhältnisse anerkannt und gefragt. Sie bekommen Mitsprache-,
Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten und werden durch die Bereitstellung
von professionellen, personellen und finanziellen Ressourcen in Form von
Quartiersmanagement unterstützt. Das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft hat
vor 19 Jahren als innovatives sozialräumliches Projekt begonnen, sich ständig
weiterentwickelt und bewährt. Es ist mittlerweile in der Stadtlandschaft als
soziale Säule der Stadtentwicklung etabliert. Das liegt auch an der guten Idee,
die dahintersteckt. Die Bewohnerinnen und Bewohner werden vor Ort gestärkt und
engagieren sich für ihre eigenen Belange und ihr Lebensumfeld. Partizipation und Inklusion als Kernstrategien des
Programms ermöglichen eine nachhaltige Integration, die Identifikation mit dem
Wohnort und Begegnungen zwischen Nachbarinnen und Nachbarn auf Augenhöhe.
Die Quartiersmanagerinnen und Quartiersmanager
fördern und unterstützen diese Prozesse. Sie vernetzen und sind der Motor für
gute Ideen, die von den Bewohnerinnen und Bewohnern kommen. Auf diese Weise sind jährlich rund 300 kleinere und
größere Projekte in den Stadtteilen entstanden. Sie dienen einem guten
nachbarschaftlichen Miteinander, der Verbesserung der sozialen und kulturellen
Infrastruktur und einem schöneren Wohnumfeld. Es geht vor allem um ein
friedliches Zusammenleben der verschiedenen Gruppen. Das gelingt durch
gemeinsame Aktionen und Projekte, die durch das Programm - Aktive Nachbarschaft
gefördert werden. Aber es gelingt auch dadurch, dass der Rahmen für
Begegnungen, zum Beispiel auf Stadtteilfesten und bei Nachbarschaftstreffen
geschaffen wird, damit die Menschen sich kennenlernen, aufeinander zugehen und
regelmäßig miteinander in Kontakt kommen. Denn dies ist die wichtigste
Voraussetzung dafür, Konflikte lösen zu können oder gar nicht erst entstehen zu
lassen. Das in Frankfurt am Main traditionell
rege Vereins- und Gemeindeleben, die zahlreichen Initiativen und engagierten
Einzelpersonen geben den Quartieren ihren Charakter. Dies ist nicht nur in den
Quartieren des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft deutlich zu spüren.
Auch darüber hinaus engagieren sich viele Frankfurterinnen und Frankfurter,
Vereine, Initiativen und ortsansässige Einrichtungen ohne die Unterstützung
eines Quartiersmanagements in ihrem Stadtteil und rufen vorbildliche Projekte
ins Leben. Einzelne Projekte können im Rahmen des modularen
Unterstützungsmanagements gefördert werden. Dabei geht es darum, auch ohne
Quartiersmanagement einen Partner im Stadtteil zu finden, der der
Bewohnerschaft als Ansprechpartner zur Verfügung steht und Bindeglied zum
Fachteam des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft in der Verwaltung
ist. In den vergangenen Jahren ist das
Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft stetig gewachsen. Es sind neue
Quartiere hinzugekommen, von denen zwei Quartiere (Fechenheim und Gutleut) mit
Mitteln des Landes gefördert werden. Die Stellen der Quartiersmanagerinnen und
Quartiersmanager wurden in einzelnen Quartieren aufgestockt (1,5 Stellen statt
1 Stelle), sodass sich Synergieeffekte in der Zusammenarbeit verschiedener
Professionen der Quartiersmanagerinnen und -manager ergeben und auch die
Vertretungssituation bei Urlaub und Krankheit verbessert wurde. Durch
Personalfluktuation ergaben sich Wechsel bei den Quartiersmanagerinnen und
Quartiersmanagern sowie bei Trägervertreterinnen und Trägervertretern. In den
meisten Quartieren wurde mittlerweile die Zuständigkeit des
Quartiersmanagements auf weitere Teile des Stadtteils oder den gesamten
Stadtteil erweitert. Insgesamt zeigte sich durch die vielfältigen Veränderungen
ein heterogenes Bild, das eine gemeinsame Abstimmung des Frankfurter Programms
durch die Quartiersmanagerinnen und Quartiersmanager (QM), die
Trägervertreterinnen und Trägervertreter (TV) sowie das Fachteam Aktive
Nachbarschaft erforderte, damit alle Beteiligten auch künftig zielgerichtet am
Erfolg des Programms arbeiten. Dieser Abstimmungsprozess wurde 2018 mit einem
Klausurtag, der gemeinsam mit TV und QM vorbereitet wurde, eingeleitet und
dauert noch an.
In den letzten Jahren sind durch
soziale Bewegungen neue Projekte in den Stadtteilen entstanden wie z.B. Urban
Gardening, Kulturwerkstätten, Kleidertauschkreisel und Reparatur-Cafés, für die
auch vermehrt junge Menschen die Verantwortung übernehmen und sich engagieren.
Kulturprojekte konnten auch außerhalb der Innenstadt etabliert werden und
tragen zur Attraktivität von Stadtteilen bei. Im Berichtszeitraum wurden durch das Frankfurter
Programm insgesamt 20 Quartiere betreut. Darunter befinden sich 15 Gebiete, die
durch ein professionelles Quartiersmanagement gefördert werden, das von Trägern
der freien Wohlfahrtspflege im Auftrag des Magistrats durchgeführt wird. Zudem
wurden fünf weitere Sozialräume, darunter ein ehemaliges Quartier sowie die
Gebiete New Atterberry/New Betts, der Merianplatz, Bonames und das
Stadtteilbüro Bockenheim im Rahmen des sogenannten "modularen
Unterstützungsmanagements" unterstützt. Dort wurden einzelne Projekte zentral durch das
Fachteam des Frankfurter Programms im Jugend- und Sozialamt in Kooperation mit
Akteuren vor Ort initiiert und finanziert. Ebenfalls in der Betreuung durch das
Fachteam befindet sich das Programm "Gelingender Start ins Leben".
Über dieses Programm wird gesondert berichtet. Im Berichtszeitraum wurde ein neues Quartier
aufgenommen. Zum 01.10.2018 wurde in Ginnheim, das bereits von 01.08.2001 bis
31.07.2006 in der Trägerschaft des Internationalen Bundes (IB) im Frankfurter
Programm - Aktive Nachbarschaft vertreten war, wieder ein Quartiersmanagement
eingerichtet. Die Programmgebiete 2018/2019
in der Übersicht:
Quartiere mit
Quartiersmanagement: -
Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Fechenheim - Gallus - Griesheim - Gutleut - Heilmann-, Bernadottestr, Kleines Zentrum,
Gerhardt-Hauptmann-Ring (NW-Stadt) - Heinrich-Lübke-Siedlung (Praunheim) -
Hermann-Brill-Siedlung/Sindlingen-Nord (Sindlingen) - Im Mainfeld und Lyoner Viertel (Niederrad) - Karl-Kirchner-Siedlung und Teile
Preungesheims (Preungesheim) - Riederwald - Rödelheim-West - Siedlung Engelsruhe und Sieringstraße
(Unterliederbach) -
Zeilsheim - Ginnheim Quartiere mit "modularem
Unterstützungsmanagement" (Einzelprojektförderung ohne
Quartiersmanagement): -
Platensiedlung (Ginnheim bis Oktober 2018) - New Atterberry / New Betts - Nordend: Merianplatz - Stadtteilbüro Bockenheim - Bonames Das modulare Unterstützungsmanagement in Ginnheim
wurde zum 01.10.2018 in ein Quartier mit professionellem Quartiersmanagement
umgewandelt. Dem Team "Aktive Nachbarschaft und
Projekte" im Jugend- und Sozialamt obliegt die finanzielle und
konzeptionelle Gesamtsteuerung des Frankfurter Programms - Aktive
Nachbarschaft. Das beinhaltet die ämter- und ressortübergreifende Koordination
des Programms, die Initiierung und Durchführung von quartiersübergreifenden
Projekten, die quartiersübergreifende Öffentlichkeitsarbeit, die direkte
Betreuung der Quartiere des modularen Unterstützungsmanagements sowie die
Förderung komplementärer Projekte wie z. B. "Gelingender Start ins
Leben". Dazu zählt auch die Unterstützung bei der für die Umsetzung des
Programms wesentlichen Einbeziehung externer Akteure wie
Wohnungsgesellschaften, soziale Einrichtungen, Institutionen, Kirchengemeinden
und Vereinen. Eine Übersicht über aktuelle
Entwicklungen in den betreuten Quartieren sowie Kurzdarstellungen der
Programmgebiete bieten neben diesem Bericht regelmäßig die Jahresberichte der
Quartiersmanagerinnen und -manager, die über das Fachteam Aktive Nachbarschaft
erhältlich sind. Auf der Webseite www.frankfurt-sozialestadt.de wird über die
Arbeit in den Quartieren und Projekte aktuell informiert. 2. Neue Quartiere und aktuelle
Entwicklungen
2.1. Neue Quartiere Seit dem 01.10.2018 gibt es in
Ginnheim wieder ein Quartiersmanagement in Trägerschaft des Internationalen
Bundes (IB). Der IB war bereits vom 01.08.2001 bis 31.07.2006 in Ginnheim im
Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft vertreten. In den vergangenen Jahren war der Verein I.d.e.a.l in
Ginnheim aktiv und wurde im Rahmen des modularen Unterstützungsmanagements
durch das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft gefördert. Hier konnten
die verschiedenen Institutionen und Akteure in Projekte eingebunden, bei
Projekten unterstützt und untereinander vernetzt werden. In Ginnheim gibt es
bereits viele engagierte Bewohnerinnen und Bewohner, z.B. im Regionalrat, die
jetzt durch das Quartiersmanagement eine darüberhinausgehende personelle und
finanzielle Unterstützung und Begleitung ihres ehrenamtlichen Engagements
finden. Der Verein I.d.e.a.l arbeitet in der Übergangsphase eng mit dem
Quartiersmanagement zusammen. Das Quartiersmanagement plant eine
Quartiersanalyse, um die Bedarfe und Verbesserungswünsche der Bewohnerinnen und
Bewohner zu ermitteln und die entsprechenden Handlungsfelder festzulegen.
Erste Projekte konnten bereits
geplant oder in Kooperation des Quartiersmanagements und des Regionalrates
begleitet werden, beispielsweise ein offenes Sportangebot der Sportjugend
Frankfurt. Diese Sportangebote finden in den Quartieren in der Regel einmal
wöchentlich, aber auch ein- bis mehrmalig im Jahresverlauf statt. Dafür werden
neben den Schulturnhallen auch öffentliche Bolzplätze, Ballspielplätze und
sonstige Spielplatzareale in den Quartieren genutzt. Ziel ist die Vermittlung
sozialen Lernens und die Förderung der Gesundheit. In den Ferien ist die
Durchführung des Projekts "Raumpilot*innen" geplant, um die Veränderungswünsche
von Kindern und Jugendlichen in ihrem Lebensumfeld zu erfassen und zu
verbessern. Zudem gibt es ein Kooperationsprojekt mit dem Kinderzirkus
Zarakali. Es handelt sich um ein offenes Zirkusangebot für Kinder und
Jugendliche im Alter von 6 bis 12 Jahren, dass den Kindern im Anschluss die
Möglichkeit eröffnet regelmäßig am offenen Training des Kinderzirkus Zarakali
teilzunehmen und gemeinsam mit anderen Kindern und Jugendlichen aus der
Siedlung ihre Freizeit zu gestalten. Das Orientierungsmobil OMO ist einmal pro
Woche vor Ort und bietet niedrigschwellige Beratungen für Jugendliche und
Familien an. In Kooperation mit dem Quartiersmanagement hat der
Abenteuerspielplatzes Coloradopark 2019 in Ginnheim ein großes Spielefest
durchgeführt, dass mehr als 4.000 Besucherinnen und Besucher hatte und
Gelegenheit für Begegnung und Austausch bot. SaloonY, eine neue
Nachbarschaftsinitiative und ein Verein für interkulturellen und
interdisziplinären Austausch, setzt sich seit Mai 2019 für einen
nachbarschaftlichen Austausch, für Kultur und ein Miteinander in der
Platensiedlung ein. An Wochenenden und Feiertagen organisieren Ehrenamtliche
bis Herbst 2019 kulturelle und nachbarschaftliche Aktivitäten in der Siedlung.
An den ersten Veranstaltungen im ersten Halbjahr 2019 haben über 200 Menschen
teilgenommen. 2.2. Aktuelle Entwicklungen in den
laufenden Quartieren Projekt "Fechenheim in Bewegung" Im nördlichen Teil des Quartiers
Fechenheim, in dem es bisher weniger Angebote als im südlichen Teil gab, wurde
2018 das Kooperationsprojekt "Fechenheim in Bewegung" ins Leben gerufen, um
Veränderungswünsche von Bewohnerinnen und Bewohnern umzusetzen. "Fechenheim in Bewegung" ist ein
Kooperationsprojekt des FamilienGesundheitsZentrums (FGZ), des Sportkreis
Frankfurt am Main e.V. und des Quartiersmanagements Fechenheim. Das Projekt
setzt an der besonderen sozialen Lage der Bewohnerinnen und Bewohner des
Quartiers Fechenheim-Nord an und nimmt deren Bedarfe in den Blick. Im
Mittelpunkt des Projektes steht die Öffnung und Neugestaltung der Cafeteria in
der Fabriksporthalle zu einem familiengerechten Treffpunkt mit
multifunktionaler Einrichtung für verschiedene Nutzungsgelegenheiten. Die
Angebote konzentrieren sich auf vier gemeinsam definierte Handlungsfelder: 1)
Freizeitgestaltung 2) Gesundheitsförderung 3) Begegnung und Vernetzung 4)
Aktivierung und Engagement. Geplant wurden attraktive, niedrigschwellige
Bildungs- und Bewegungsangebote sowie offene Begegnungsgelegenheiten für
verschiedene Gruppen aus dem Quartier. Die Raumnutzung mit dem Schwerpunkt
wochentags bis 18.00 Uhr lässt sich gut in Einklang und Verbindung mit der
sonstigen Auslastung als Sitzung- und Seminarraum bringen sowie als Thekenraum
für Sportveranstaltungen am Wochenende. Im Projekt bringen drei zentrale
Akteure des Stadtteils ihre Kompetenzen, Fachkenntnisse und Netzwerke ein, um
ressort- und disziplinübergreifend auf eine soziale Quartiersentwicklung
hinzuwirken. Durch dieses Projekt wurde in
Fechenheim Nord eine neue Anlaufstelle geschaffen, bei der bereits vorhandene
und neue Aktivitäten zusammenfinden und neu verknüpft werden können. Dies
könnte auch zu einem weiteren Zusammenwachsen von Fechenheim Nord und
Fechenheim Süd führen, was sich viele Bewohnerinnen und Bewohner wünschen.
Griesheim Mitte: Stadtumbau West Der Stadtteil Griesheim Mitte, der in
der Trägerschaft des IB seit einigen Jahren durch das Frankfurter Programm -
Aktive Nachbarschaft betreut wird, wurde 2016 in das Bund- Länder-Programm
Stadtumbau in Hessen aufgenommen. Grundlage für das Programm und für den
Einsatz der gewährten Fördermittel war die Erstellung eines Integrierten
Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK), das vom Büro Freischlad + Holz in
kooperativer Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, dem
ehrenamtlichen Gremium Lokale Partnerschaft, der lokal ansässigen Wirtschaft
und den verschiedenen Akteuren aus Bildungs-, Freizeit- und
Erziehungseinrichtungen entstanden ist und in dem konkrete Projekte für
Griesheim-Mitte festgelegt wurden. Das ISEK und die darin verankerten Projekte
sollen während der Programmlaufzeit bis zum Jahr 2032 zusammen mit
Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümern, Gewerbetreibenden und öffentlichen
Fachstellen umgesetzt werden. Die Kooperation zwischen dem Dezernat Planen und
Wohnen und dem Dezernat für Soziales, Jugend, Senioren und Recht sieht die
Durchführung eines gemeinsamen Quartiersmanagements mit dem
Stadtumbaumanagement des Dezernats Planen und Wohnen und dem
Quartiersmanagement des Frankfurter Programmes - Aktive Nachbarschaft vor. Das
Stadtumbau-Quartiersmanagement wurde von der BSMF, der
Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH übernommen.
Das Quartiersmanagement des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft in
Trägerschaft des IB ist für den gesamten Stadtteil Griesheim zuständig. In
Griesheim Mitte geht es darum, die im ISEK genannten Stadtumbauprojekte
erfolgreich umzusetzen und dabei eine stetige Beteiligung der Bewohnerschaft
und sonstiger Akteure sicherzustellen. Hier kann das Stadtumbaumanagement von
der langjährigen erfolgreichen Arbeit des Quartiersmanagements des Frankfurter
Programms - Aktive Nachbarschaft profitieren. Das Quartiersmanagement des
Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft ist sehr gut vernetzt und arbeitet
mit den Akteuren und Institutionen vor Ort eng zusammen. Ziel ist es, mit dem
Städtebauförderungsprogramm die Lebensbedingungen der Menschen in
Griesheim-Mitte nachhaltig zu verbessern. Kultur- und Sozialzentrum Gerhart-Hauptmann-Ring 398,
Nordweststadt Drittmittelakquise Der Spatenstich für die Bebauung und Sanierung des
Gerhart-Hauptmann-Rings 398 wurde bereits im März 2014 gefeiert. Es sollte aber
noch einige Zeit vergehen bis mit der Sanierung und Modernisierung des
ehemaligen Gemeindezentrums im Gerhart-Hauptmann-Ring im Juni 2018 begonnen
werden konnte. Für das ehemalige Evangelische Gemeindezentrum in der
Nordweststadt, das lange leer stand und nach einigen Jahren unter Denkmalschutz
gestellt wurde, entwickelte das Dezernat für Soziales, Jugend, Senioren und
Recht 2010 mit der KEG Konversions-, Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft
ein Konzept für die Sanierung des Kulturdenkmals. Das Gesamtprojekt sollte als
Wohnprojekt mit Stadtteilzentrum und Kita einer sozialen und integrativen
Nutzung durch Menschen in Not und durch die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil
zugeführt werden. Für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen
Gemeindezentrums im Gerhart-Hauptmann-Ring 398 waren Kosten in Höhe von rund
2.2 Mio. Euro vorgesehen. Durch Auflagen des Denkmalschutzes ergab sich 2018
eine Erhöhung der Kosten für die Sanierung und den Umbau um rund 800.000,00
€. Dem Fachteam Aktive Nachbarschaft ist es gelungen diese zusätzlichen
Kosten durch eine Drittmittelakquise im Rahmen des Förderprogramms
"Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" des Landes Hessen
erfolgreich zu beantragen, sodass der baldigen Fertigstellung des von den
Bewohnerinnen und Bewohnern seit langem gewünschten und erwarteten Kultur- und
Sozialzentrums im Sommer 2020 nichts mehr im Wege steht. Das Engagement der
Menschen vor Ort und insbesondere des dafür eigens gegründeten Vereins Vokus
e.V. hat sich gelohnt. Dieser Ort der Begegnung, an dem man sich mit seinen
Nachbarinnen und Nachbarn treffen kann, an dem es kulturelle Veranstaltungen
und Beratungsangebote geben wird und an dem natürlich auch gefeiert werden
kann, wird ein Meilenstein in der sozialen Stadtentwicklung in der
Nordweststadt. Nachhaltigkeit: Aufbau
selbsttragender Bewohnerstrukturen Um die Nachhaltigkeit von ehrenamtlichem Engagement
in den Quartieren zu sichern, wird der Aufbau von selbstragenden
Bewohnerstrukturen durch das Quartiersmanagement gefördert. In Seckbach und
Preungesheim haben sich 2018 Nachbarschaftsvereine gegründet, die Verantwortung
für Angebote im Stadtteil übernommen haben. Exemplarisch wird im Folgenden über
Preungesheim berichtet. Der neue Preungesheimer Nachbarschaftsverein wurde im
August 2018 als e.V. anerkannt und eingetragen. Die Integration des Vereines in
die Stadtteil-Foren wie Regionalrat, Kinder- und Jugend-Stadtteilarbeitskreis,
Bürgerinnen- und Bürgertreff wurde, wie auch der Kontakt zu Mitgliedern des
Ortsbeirates, durch das Quartiersmanagement gefördert. Ziel war die Etablierung
von nachhaltiger selbstorganisierter Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im
Stadtteil. Der Verein ist eine wichtige niedrigschwellige Möglichkeit für
Bewohnerinnen und Bewohner, die sich an der Entwicklung des Stadtteils
beteiligen und die Bedarfe in die Ortspolitik einbringen möchten. Er ist in die
Quartiersmanagements der Karl-Kirchner-Siedlung und des StadtRaums einbezogen
und seine Mitglieder engagieren sich mit unterschiedlichen Angeboten an beiden
Standorten. Neben der politischen lokalen Interessenvertretung engagiert sich
der Verein für nachbarschaftliche Aktivitäten und für ein lebendiges und
kulturell vielfältiges Miteinander. Die Mitglieder aus dem Verein kommen aus
unterschiedlichen Wohngebieten in Preungesheim und setzen sich für ein
gemeinsames Preungesheim ein. Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit der
Kreuz- und Festeburggemeinde, der Omar-Moschee, den Frauengruppen des Kinder-
und Familienzentrums Preungesheim, der Frankfurter Bogen-Bewohnerschaft sowie
der Elternvertretung des Kinderzentrums Jaspertstraße und der
Kinderbeauftragten und Sozialvorsteherin des Stadtteils. Für eine kreative
Angebotsreihe für Jugendliche hat der Verein bereits 2018 kurz nach seiner
Gründung die Bündnispartnerschaft gemeinschaftlich mit einem anderen
Preungesheimer Kulturverein und dem Quartiersmanagement übernommen. 2.3. Neue Quartiersübergreifende Projekte
Neben den quartiersgebundenen
Projekten initiiert das Team Aktive Nachbarschaft übergreifende Projekte, die
von Quartier zu Quartier ziehen und hält Angebote vor, die von allen Quartieren
genutzt werden können. a) Projekt "Raumpilot*innen" Im Projekt "Raumpilot*innen" geht es darum Kinder und
Jugendliche von 8 bis 18 Jahren als Stadtteilexpertinnen und -experten in
Entwicklungsprozesse im Stadtteil einzubeziehen und sie an demokratische
Prozesse heranzuführen. Der Stadtteil wird aus Sicht von Kindern und
Jugendlichen betrachtet, erlebt und gegebenenfalls neugestaltet. Gemeinsam mit
Stadtentwicklerinnen und -entwicklern von der Beratungsgesellschaft für
Stadterneuerung und Modernisierung mbH erforschen sie in Workshops ihr
Lebensumfeld, setzen sich mit ihrer Umgebung auseinander und lernen kreative
Gestaltungsmethoden kennen. Sie entwickeln Ideen, die in einer Kinder- und
Jugendkonferenz unter Beteiligung der ortsansässigen Institutionen und
politischen Gremien vorgestellt und auf ihre Umsetzbarkeit im Ortsbeirat
geprüft werden. Dabei kann es sich beispielsweise um die Umgestaltung und
Schaffung von öffentlichen Räumen (z.B. Aufenthaltsflächen, Spielplätzen), die
Verbesserung der Sicherheit von alltäglichen Wegen und den Abbau von
Angsträumen (z.B. bessere Beleuchtung) gehen. Hier lassen sich Verbindungen zum
Frankfurter Programm "Zukunft für Frankfurter Kinder sichern" herstellen, bei
dem eines der Leitziele die familienfreundliche Stadtplanung ist. Dies
bedeutet, dass für jedes Kind ausreichend Platz zum Wohnen und für Spiel, Sport
und Aufenthalt im Freien da sein sollte. Neben der Auseinandersetzung mit dem
eigenen Lebensumfeld lernen die Kinder und Jugendlichen wie demokratische
Prozesse und Verwaltungsabläufe funktionieren und dass sie als Bürgerinnen und
Bürger auch eine Stimme haben. Angesichts zunehmender Politisierung von
Schülerinnen und Schülern im Zuge des Klimawandels macht es Sinn, möglichst
früh Demokratie-Lern-Prozesse im außerschulischen Bereich anzustoßen und eine
(frühe) Partizipation von Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen. Das Projekt
fördert auch die sozialräumliche Öffnung der Institutionen im Stadtteil, die
von den Kindern und Jugendlichen besucht werden. Dabei geht es beispielsweise
nicht mehr nur um die Schule selbst und die Schulhofgestaltung, sondern auch
der Schulweg durch den Stadtteil und die Wohnorte der Kinder und Jugendlichen
werden in den Blick genommen. Das Projekt wird seit 2018 durch das
Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Projekts "Kultur
macht stark - Bündnisse für Bildung" bis Ende 2019 gefördert. Ein Transfer und
eine Ausweitung des erfolgreichen Projektes, das auf starke Nachfrage in den
Quartieren des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft und darüber hinaus
gestoßen ist, auf weitere Zielgruppen wie beispielsweise Senioren oder
behinderte Menschen, wird in Erwägung gezogen. b) Theater für Alt und Jung Bei diesem neuen quartiersübergreifenden
Kulturprojekt des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft sind ältere und
junge Menschen und Familien gemeinsam eingeladen ein Theaterstück zu besuchen
und sich bei einem anschließenden kostenlosen Café-Besuch bei leckerem Kuchen
auszutauschen. Es geht darum besondere Orte, wie in diesem Fall Alten- und
Pflegeheime, für die Nachbarschaft zugänglicher zu machen und Begegnungen
zwischen Jung und Alt zu ermöglichen. Theater für Alt und Jung findet dort
statt, wo die älteren Menschen leben, damit der Weg ins Theater für die, die
nicht mehr so gut zu Fuß sind, nicht allzu weit ist. Es werden Stücke gezeigt,
die beide Zielgruppen gleichermaßen ansprechen. Gestartet wurde 2018 mit einem
Musikstück für Kinder und Erwachsene, der Geschichte eines
Nachbarschaftsstreites zwischen einem Schaf und einem Huhn bei dem es auch um
fremde Kulturen und Religionen ging, das beim gemeinsamen Kaffeetrinken zu
interessanten Gesprächen führte. Von den Veranstaltern und den älteren und
jungen Menschen gab es viele positive Rückmeldungen und schon Anfragen von
weiteren Alten- und Pflegeheimen. Es hat sich gezeigt, dass es wichtig ist,
dass das Verhältnis von jungen und älteren Zuschauern und Zuschauerinnen
während der Aufführung in einer guten Balance sein muss, damit es nicht zu laut
wird und gerade die älteren Menschen das Geschehen gut verfolgen können. Beim
anschließenden Gespräch ist eine Moderation, die die verschieden Teilnehmer und
Teilnehmerinnen gut zusammenbringt, wichtig. Für 2019 wurde eine Fortsetzung in
Kooperation mit dem Frankfurter Kinder Kultur Programm "Frankfurter Flöhe"
geplant. In 2018 fanden Theaterstücke in den QM im Riederwald, Seckbach,
Niederrad und Fechenheim und im modularen Unterstützungsmanagement in New
Atterberry/New Betts bei Parea statt. Im ersten Halbjahr 2019 gab es
Veranstaltungen Im QM Gutleut und beim modularen Unterstützungsmanagement New
Atterberry/New Betts sowie in Kooperation mit dem Kulturkreis Westhausen im
Altenheim Santa Theresa in Hausen. c) Frankfurter Hof interkulturell Fortsetzung des
quartierübergreifenden Kunstprojekts "Frankfurter Hof" mit der HFG Offenbach,
Prof. Blum, Professur für Experimentelle Raumkonzepte Das Kunstprojekt "Frankfurter Hof", eine Kooperation
zwischen dem Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft und der HFG Offenbach
fand von 2016 bis 2018 in acht Quartieren des Frankfurter Programms statt.
Studierende von Prof. Blum hatten in Kooperation mit den Quartieren sechs
verschiedene Konzepte für Kunstprojekte entwickelt, die an der Schnittstelle
zwischen Kunst und Sozialem Beteiligungsmöglichkeiten für die Bewohnerinnen und
Bewohner eröffnen und ihr Engagement für ihre Lebenswelt fördern sollten. Ziel
des Projekts war es, den Menschen in den Quartieren des Frankfurter Programms -
Aktive Nachbarschaft die Teilhabe an der kulturellen und gesellschaftlichen
Entwicklung im Quartier mittels Kunst zu ermöglichen. Ort des Geschehens war
der öffentliche Raum außerhalb der Frankfurter Innenstadt. Die soziale und
kulturelle Nutzung des Stadtteils sollte durch die künstlerischen
Beteiligungsprojekte hinterfragt, neu präsentiert und wahrgenommen werden. Die
Menschen entdeckten in der kreativen Arbeit ihre Fähigkeiten, gestalteten
gemeinsam mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn und wurden auf fantasievolle
Weise zum Engagement motiviert. Dieses erfolgreiche Projekt wurde 2019
fortgesetzt, allerdings mit einem stärkeren interkulturellen Fokus. Dabei
werden neben den ursprünglichen, zwei Ziele verfolgt. Zum einen sollen durch
das Projekt verstärkt Migrantinnen und Migranten zur Teilhabe und zum
Engagement aktiviert werden mit dem langfristigen Ziel, dass ihr soziales
Engagement in der Stadtgesellschaft sichtbarer wird, beispielsweise durch
Bewerbungen beim Nachbarschaftspreis. Andererseits sollen geflüchtete Menschen,
die in Einrichtungen oder Wohnungen im Quartier leben, mittels Kunst und der
Stärkung ihrer gestalterischen Möglichkeiten in die Stadtgesellschaft
integriert werden. Die Beteiligung an den Kunstprojekten steht weiterhin allen
Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers offen. In der gemeinsamen Beteiligung
an den Kunstprojekten können sich zwischen geflüchteten Menschen und
Bewohnerinnen und Bewohnern Begegnungen auf Augenhöhe entwickeln sowie die
Möglichkeit die eigene Nachbarschaft und das Wohnumfeld ganz neu kennenzulernen
und anders wahrzunehmen. Für das neue Projekt wurden durch Prof. Blum
mehrheitlich Studierende mit Migrationsgeschichte ausgewählt, die mit
unterschiedlichen künstlerischen Ausdrucksweisen experimentieren, so dass eine
große Bandbreite für Gestaltungsprozesse gegeben ist. Gefördert werden in 2019
wieder sechs unterschiedliche Kunstkonzepte, sowie die Dokumentation der
Projekte, die in den Quartieren stattfinden. Start des Projekts "Frankfurter
Hof interkulturell" war im November 2018. 3. Nachbarschaftspreis Verleihung des Nachbarschaftspreises 2017 und 2018
der Stadt Frankfurt am Main Engagement wird oft gar nicht oder nur im Kleinen
sichtbar oder wenn es im Gesellschaftshaus des Palmengartens in festlicher
Atmosphäre geehrt wird. Mit der jährlichen Veranstaltung möchte die Stadt
Frankfurt am Main die aktiven Nachbarinnen und Nachbarn in den Blick nehmen und
ihr Engagement anerkennen, unterstützen und belohnen. Alle diejenigen, die sich
für andere einsetzen und Gutes in ihren Stadtteilen bewirken, sollen auf der
Veranstaltung gefeiert werden. Natürlich soll auch zur Nachahmung angestiftet
werden. Bereits im letzten wie auch in diesem Jahr sind die Bewerberzahlen
enorm gestiegen. Beim Nachbarschaftspreis 2017 gab es bereits 78 und in diesem
Jahr über 80 Bewerbungen. Neben den fünf Hauptpreisen in fünf Kategorien wurden
neun weitere Anerkennungspreise verliehen. Hauptpreise 2017: In der Kategorie "Nachbarn für Nachbarn", bei der es
vor allem um soziale Angebote im Quartier geht, konnte sich die Initiative
"Frühstück und Sprechen", über 1.000,00 € Preisgeld freuen. In diesem
Projekt unterstützt eine Gruppe von Nachbarinnen und Nachbarn Neuankömmlinge im
Alltag. Um Bildung- und Gesundheitsförderung geht es in der Kategorie "Chancen
im Quartier", in der Frau Hannah de Graaw-Rusch für zwei Bildungsangebote
ausgezeichnet wurde. Der Frankfurter Verein Sossenheim e.V. wurde für sein
Engagement für Kinderkultur in Sossenheimer Schulen von der Jury in der
Kategorie "Kultur vor Ort" prämiert. Das Kooperationsprojekt Denk-mal-Pflege
der Friedrich-Ebert-Schule und der Henry und Emma Budge-Stiftung fördert die
altersgemäße Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem
Holocaust, beispielsweise durch Zeitzeugengesprächen und die Pflege von
Gedenkstätten. Dieses Engagement wurde in der Rubrik "Alt und Jung" als
besonders ehrenwert eingeschätzt. Der fünfte Hauptpreis in der Kategorie
Picobello, die der Verschönerung des Wohnumfeldes dient, ging an die
Paul-Arnsberg-Initiative die den gleichnamigen Platz durch verschiedene
Aktionen lebenswerter gestaltet und damit einen Treffpunkt für die
Nachbarschaft belebt hat. Anerkennungspreise 2017: Von den neun Anerkennungspreisen wurden in der
Kategorie "Nachbarn für Nachbarn" zwei Preise verliehen. Ein Preis ging an die
Gruppe der Pontifeen, die sich in Fechenheim dafür einsetzen, dass niemand im
Alter alleine bleiben muss. Der zweite Preis ging an Frau Johanna Pabla für ihr
vielfältiges nachbarschaftliches Engagement in Bockenheim. Für ihre
ehrenamtliche Berufsberatung erhielt die Unterliederbacherin Frau Barbara
Fitterer einen Anerkennungspreis der Kategorie "Chancen im Quartier". In der
Sparte "Kultur vor Ort" wurden Frau Heidi Fletterer für ihr mobiles
Zirkusprojekt "Koffer-Circus" sowie Frau Margeritta Bajaras für das Projekt
"Musikmärchen für Familien" mit Anerkennungspreisen bedacht. Zwei
Anerkennungspreise gab es auch in der Kategorie "Picobello", einmal für die
Begrünung der Westerbachstrasse in Rödelheim durch Herrn Helmut Schröder und
zudem für das Projekt "Sauberer Taunusblick", bei dem sich Jugendliche für das
Erscheinungsbild ihrer Siedlung engagieren. In der Kategorie "Alt und Jung"
wurde das außergewöhnliche Engagement der 97-jährigen Magda Lorant gewürdigt,
die neben ihrem Buchprojekt "Ein Leben auf der Flucht" verschiedene kulturelle
Angebote für ältere Menschen ins Leben gerufen hat, um ihnen Mut und Hoffnung
zu geben. Hauptpreise 2018: In der Kategorie "Nachbarn für
Nachbarn" wurden zwei Projekte ausgezeichnet. Die von Ralf und Marianne
Schröder geführte Kaffeestube Gutleut der evangelischen Hoffnungsgemeinde sowie
das Reparatur-Café Gutleut der AWO Ehrenamtsagentur. In der Kategorie "Chancen
im Quartier" gewann der Migrantinnen-Verein Frankfurt e.V. den Hauptpreis.
Preisträger in der Kategorie "Kultur vor Ort" war das Winterkino in Rödelheim,
wo es in den Läden des lokalen Gewerbes vor Ort verschiedene Filme zu sehen
gab, beispielsweise im Salon "Die Haarfetischisten", bei Fahrrad Storck und bei
Foto Köser. Neuland - ein Ort für Begegnung und Beteiligung, ein
Kooperationsprojekt mit dem Jugendhaus Goldstein-Schwanheim, konnte sich über
den Hauptpreis in der Kategorie "Alt und Jung" freuen. Für die erfolgreichen
Kulturprojekte in Griesheim ging der Hauptpreis in der Kategorie "Schöner,
Bunter, Lebenswerter" an die Werkstatt Waldschulstraße. Anerkennungspreise 2018: Beim Nachbarschaftspreis 2018 wurden insgesamt sechs
Anerkennungspreise vergeben. Ein Anerkennungspreis in der Kategorie "Chancen im
Quartier" ging an Irmgard Wardah für ihr ehrenamtliches Engagement und
insbesondere ihr Lesetraining für Kinder und Jugendliche. In der Kategorie
"Kultur vor Ort" wurde der Anerkennungspreis an Herrn El Ghouti und sein SV
Nordweststadt-Fußballcamp für Kinder und Jugendliche verliehen. Das Team "Jacke
wie Hose" des Johanna-Kirchner-Altenhilfezentrums erhielt den Anerkennungspreis
in der Kategorie "Alt und Jung". In der Sparte "Schöner-Bunter-Lebenswerter"
fiel die Entscheidung so schwer, dass zwei Anerkennungspreise vergeben wurden
an das Team Schönplatzpaten für die Aufwertung und Pflege des Schönplatzes im
Gutleutviertel und an Bee Sossenheim - für ein bienenfreundliches Sossenheim.
Herr Ahmad Alak überzeugte mit seiner Radwerkstatt für Nachbarinnen und
Nachbarn und gewann den Anerkennungspreis in der Kategorie "Nachbarn für
Nachbarn." Die Verleihung der Preise war sowohl
beim Nachbarschaftspreis 2017 als auch beim Nachbarschaftspreis 2018 gelungen
und die Stimmung bei den Gästen außerordentlich gut. Die Menschen kamen bei
kulinarischen Leckerbissen ins Gespräch, lernten weitere Engagierte aus anderen
Stadtteilen kennen und konnten sich an der musikalischen Begleitung der Band
Coffee` n Cream erfreuen. Kategorie-Änderungen Nachbarschaftspreis 2017/18:
Die Kategorie "Picobello" wurde
2018 in "Schöner, Bunter, Lebenswerter" umbenannt. 2019 wurde von der Jury des
Nachbarschaftspreises eine erneute Änderung beschlossen. Zukünftig soll die
Kategorie "Schöner, Bunter, Lebenswerter" in "Schöner, Bunter, Nachhaltiger"
umbenannt werden. Die Kategorie "Alt und Jung" wird zukünftig "Jung und Alt"
heißen. 4. Ausblick/Aktuelle Herausforderungen Das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft, wird
im kommenden Jahr sein 20-jähriges Bestehen feiern. Es hat sich als
Aktivierungs- und Integrationsinstrument der sozialen Stadtentwicklung
etabliert und dazu beigetragen, dass der soziale Zusammenhalt gewachsen ist.
Allerdings steigen auch im Zuge einer ständig wachsen den
Stadt (Prognose 810.000 Einwohner im Jahr 2030), der damit einhergehenden
Verdichtung, Stadterweiterung und Gentrifizierung die Anforderungen an die
soziale Stadtentwicklung. Wie sich dies auf die soziale Infrastruktur und die
Entwicklungen in den Stadtteilen auswirkt, muss betrachtet werden. Dort wo das
Frankfurter Programm mit einem Quartiersmanagement vertreten ist, konnten neue
Bewohnerinnen und Bewohner mit Hilfe der bewährten Aktivierungsprozesse bei der
Integration unterstützt und möglichen sozialen Konflikten und
Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum präventiv, partizipativ und zeitnah
begegnet werden. Das spricht dafür, das Programm in Stadtteilen, die von
Verdichtung betroffen sind und bei der Entwicklung neuer Wohngebiete von Anfang
mit einzubeziehen, indem ein Quartiersmanagement eingerichtet oder im Rahmen
eines modularen Unterstützungsmanagements Begegnungsräume für die
Bewohnerschaft zur Verfügung gestellt werden. Die Einbindung der Bewohnerinnen
und Bewohner in die Entwicklungen und Gestaltungsprozesse in den Stadtteilen
kann dazu beitragen, dass notwendige Veränderungen als Chance erlebt werden
können und die Identifikation mit dem Lebensumfeld steigt. Auch die Erreichbarkeit einzelner Gruppen durch das
Programm stellt weiterhin eine Herausforderung dar. Die sozialräumliche Arbeit
muss interkulturell weiterentwickelt werden, um Migrantinnen und Migranten und
deren Communities besser einbinden zu können und um deren schon vorhandenes
Engagement sichtbarer zu machen. Hier wurden erste Projekte mit
interkulturellen Schwerpunkten in der Zusammenarbeit mit Multiplikatorinnen und
Multiplikatoren aus verschiedenen Communities auf den Weg gebracht, wie
beispielsweise Kooperationsprojekte mit geflüchteten Menschen oder das
Kulturprojekt Frankfurter Hof interkulturell. Auch für die Teilnahme am
Nachbarschaftspreis wurde in den Communities gezielt geworben. Hier sind eine
weitere Vernetzung und der Aufbau neuer Kooperationen mit
Migrantenselbstorganisationen und Multiplikatorinnen und Multiplikatoren
wichtig. Auch die Einbindung der männlichen
Bewohner in die ehrenamtliche Arbeit in den Quartieren ist noch ausbaufähig.
Sie sind noch immer im Engagement vor Ort unterrepräsentiert. Hier gab es erst
Erfolge im Bereich des Programms "Gelingender Start ins Leben" im Fachfeld
Familienbildung, wo sich gezeigt hat, das passgenauere Formate und andere
Zeiträume für das Engagement dieser Zielgruppe wichtig sind. Diese Erfahrungen
sollen zukünftig in die Arbeit in den Quartieren einfließen. Die Digitalisierung macht auch vor den Quartieren
nicht Halt. Nebenan.de, ein digitales Portal zur Vernetzung der Nachbarschaft,
ist in vielen Stadtteilen Frankfurts präsent. Hier gibt es bereits eine
Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft im Hinblick
auf den Nachbarschaftspreis der Stadt Frankfurt am Main und den bundesweiten
Deutschen Nachbarschaftspreis. Ob ein digitales Portal zur sozialen
Stadtentwicklung beitragen kann und von den Menschen in den Stadtteilen im
Rahmen von Projekten angenommen wird, soll im kommenden Jahr in einem
Pilotprojekt in den Quartieren erprobt werden. Neben der Zusammenarbeit im Programm Stadtumbau West,
gibt es weitere Vernetzungen mit anderen Stadt(teil)-Entwicklungsprogrammen.
Das Fachteam des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft ist auch für die
Stadtteile Nied und Sossenheim, die durch das Bund-Länderprogramm "Soziale
Stadt" gefördert werden, in die jeweiligen Ämterrunden eingebunden, die durch
die langjährige erfolgreiche Arbeit des Programms profitieren können. Hier
wurden erste Schritte im Sinne einer gewinnbringenden Kooperation gemacht, die
weiterentwickelt werden soll. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung vom
13.06.2002, OA 870
Bericht des
Magistrats vom 23.02.2018, B 58
Anregung an den
Magistrat vom 29.10.2020, OM 6817
Bericht des
Magistrats vom 02.08.2021, B 286
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7,
8, 9, 10, 11 Versandpaket: 13.11.2019 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 1
am 26.11.2019, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 6
am 26.11.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 7
am 26.11.2019, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR
10 am 26.11.2019, TO II, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 4
am 26.11.2019, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR
11 am 02.12.2019, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 2
am 02.12.2019, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 8
am 04.12.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 9
am 05.12.2019, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3
am 05.12.2019, TO II, TOP 39 Beschluss: a) Die Vorlage B 404 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung
wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5
am 17.01.2020, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 3
am 23.01.2020, TO II, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen
BFF (= Zurückweisung) 36. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 23.01.2020, TO I, TOP 18
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage B 404 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
37. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 20.02.2020, TO I, TOP 17
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage B 404 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
38. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 28.05.2020, TO I, TOP 11
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 5694, 38. Sitzung
des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 28.05.2020 Aktenzeichen: 51