Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 386 Betreff: Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470 - E 166 SPD, EA 18 OBR 5 - Zwischenbericht: Mit dem vorliegenden Etatantrag und der Etatanregung werden jeweils die Bereitstellung von Planungsmitteln in der Produktgruppe 16.03 - Verkehrsanlagen - zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und in Verlängerung die Rennbahnstraße, einschließlich des Rad- und Fußweges auf der Seite der Pferderennbahn zwischen Oberforsthaus und Triftstraße gewünscht. Optional wird die Neuplanung und Neugestaltung des gesamten Straßendurchmessers für erforderlich gehalten. Hierzu ist festzustellen, das in der o.a. Produktgruppe die Kosten für die Baureifplanung und die Durchführung baulicher Maßnahmen veranschlagt werden, für die eine durch die betroffenen Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung beschlossene Vorplanung vorliegt. Dies ist im vorliegenden Fall noch nicht gegeben. Ein Zeitpunkt hierfür kann nicht genannt werden. Planungsmittel für die Vorplanung stehen bei der Produktgruppe 13.1 ausreichend zur Verfügung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 03.11.2006, EA 18 Etatantrag vom 25.11.2006, E 166 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 887 Bericht des Magistrats vom 22.08.2008, B 523 Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 72 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 06.06.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 5 am 22.06.2007, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2007, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2302, 13. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.08.2007 Aktenzeichen: 66 5