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Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.11.2018, B 379

Betreff: Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2017, § 3095 - NR 253/12 CDU/GRÜNE, B 225/18 - Die auf Basis der Ziffer 1 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für 2017 wurden bereits in dem Zwischenbericht B 225 vom 30.07.2018 vorgelegt. Der Magistrat legt mit den in den Anlage 1 bis 3 befindlichen Dokumenten die auf Basis der Ziffer 2 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für das Jahr 2017 vor. In der Berichterstattung zu Ziffer 2 ("Statusberichte") wurden diejenigen Institutionen berücksichtigt, die dem Magistrat die entsprechenden Unterlagen bis einschließlich 18.10.2018 vorgelegt haben, wobei an die Vorlage ausstehender Statusberichte bei den institutionell Geförderten mehrfach erinnert wurde. In der Anlage 1a und 1b befinden sich die Statusberichte der institutionellen Förderung des Jahres 2017. Hier ist darauf hinzuweisen, dass für das Deutsche Filminstitut für den Betrieb des Deutschen Filmmuseums, das Städelsche Kunstinstitut sowie das Städelsche Kunstinstitut für den Betrieb des Liebieghauses aufgrund der bestehenden vertraglichen Regelungen keine Verpflichtung zur Vorlage der Statusberichte bestand. In der Anlage 2 befinden sich die Statusberichte der projektbezogenen Förderungen des Jahres 2017. Die in der Anlage 3 befindlichen Dokumente beinhalten nachgereichte Meldungen der institutionellen sowie der Projektförderung des Jahres 2016. Auf einen Ausdruck der Anlagen wurde aufgrund des Umfanges von knapp 300 Seiten verzichtet. Diese werden in PARLIS veröffentlicht und können dort eingesehen werden. Auf Wunsch können Papierausdrucke beim Kulturamt, Fachbereich Kulturförderung administrativ, angefordert werden. Anlage 1a_Nr_1_bis_45 (ca. 4,7 MB) Anlage 1b_Nr_46_bis_92 (ca. 6,1 MB) Anlage 2_Projektfoerderung_2017 (ca. 4,7 MB) Anlage 3_Nachmeldungen_2016 (ca. 379 KB) Vertraulichkeit: Nein

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 27
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 7
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD Linke