Standortsuche für Europäische Schule
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgeschriebenen Frist keinen Bericht abgeben zu können. Aufgrund des Regierungswechsels und der neuen Zuständigkeitsverteilung werden viele Vorhaben und Sachstände geprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Im Anschluss wird der Magistrat zeitnah berichten.
Beratungsverlauf 10 Sitzungen
Sitzung
5
OBR 5
TO I, TOP 82
Die Vorlage B 366 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
5
OBR 7
TO II, TOP 20
Die Vorlage B 366 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
5
OBR 8
TO I, TOP 47
Die Vorlage B 366 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
3
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 19
nicht auf TO Die Vorlage B 366 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG
Sitzung
3
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
26
nicht auf TO Die Vorlage B 366 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
7
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 366 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
10
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 366 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
14
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 366 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
18
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 366 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
21
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 366 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG