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Standortsuche für Europäische Schule

Vorlagentyp: A AfD

Inhalt

Anfrage vom 28.08.2019, A 544

Betreff: Standortsuche für Europäische Schule Im Frühjahr dieses Jahres wurde bekannt, dass die Stadt Frankfurt die sehr gut ausgenutzte Sportanlage Mainwasen im Frankfurter Grüngürtel als möglichen Standort für den Neubau der Europäischen Schule Frankfurt (ESF) in Erwägung zieht. Bisher ist nicht bekannt, welche Standorte in die engere Wahl fielen und welche schon ausgeschieden sind und aus welchen Gründen. Die Europäische Schule Frankfurt ist seit 2002 eine Schule für die Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Europäischen Zentralbank (EZB) und anderer europäischer Institutionen. Die Kapazität der bisherigen Schule in Praunheim reicht laut Prognosen nur noch etwas bis zum Jahr 2024. Die Stadt Frankfurt hat sich 2001 in einer Verwaltungsvereinbarung dazu verpflichtet, ein Grundstück für die Schule zur Verfügung zu stellen. Der Auswahlprozess erfolgt in enger Abstimmung zwischen Stadt Frankfurt, Bund, Land, EZB und ESF. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Standorte wurden bisher auf Eignung für einen Neubau der Europäischen Schule untersucht?

  2. Welche Standorte sind ggf. schon aufgrund welcher Kriterien in eine engere Auswahl gekommen?

  3. Welche Standorte sind ggf. schon aufgrund welcher Kriterien aus einer möglichen Eignung ausgeschieden?

  4. Wird die Sportanlage Mainwasen immer noch als möglicher Standort in Erwägung gezogen?

  5. Welche Standort-Präferenzen für einen Neubau der Europäischen Schule gibt es seitens der EZB, der ESF, des Landes, des Bundes und der Stadt Frankfurt?

  6. Welche Erweiterungspotenziale hat die Europäische Schule am bisherigen Standort in Praunheim?

  7. Ist eine Bürgerbeteiligung bei der Standort-Suche für die Europäische Schule vorgesehen? Wenn ja, in welcher Form?

  8. Mit welchen Kosten für die Stadt Frankfurt ist insgesamt zu rechnen und für welche Leistungen?

  9. Wie sieht der aktuelle zeitliche Planungshorizont für einen Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt insgesamt aus?

  10. Wann ist mit einer entsprechenden Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zu rechnen?

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 36
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 544 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 38
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 544 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF