Neugestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 364 Betreff: Neugestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 - EA 5 OBR 2 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.12.2010 Zwischenbericht: Der Magistrat erarbeitet derzeit eine Vorplanung zur Umgestaltung der Schloßstraße. In diesem Zusammenhang wird auch die Einrichtung eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt Schloßstraße/ Adalbertstraße/ Nauheimer Straße untersucht. Sobald ein abgestimmtes Planungsergebnis vorliegt, wird dieses den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf Grundlage des Vorplanungsbeschlusses können Mittel für die Planung ab 2012 ff. angemeldet werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.08.2010, OF 515/2 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 11.01.2010, EA 5 Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 280 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 16.06.2010 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 2 am 16.08.2010, TO I, TOP 25 Beschluss: 1. Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 515/2 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 364 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.2010, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 364 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 364 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 8655, 44. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.09.2010 § 9481, 48. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011 Aktenzeichen: 61 1