Neugestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 201 Betreff: Neugestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 Anl. 8 - EA 5/10 OBR 2, l. B 280/11 - Der Magistrat verweist hierzu auf seinen Bericht vom 27.05.2011, B 280, und den hierzu ergangenen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.08.2011, § 437. Die darin getroffenen Aussagen haben weiterhin ihre Gültigkeit. Da immer noch nicht der Verlauf der Straßenbahnringlinie geklärt ist, kann die Umgestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße nicht geplant und ausgeführt werden. Im Zuge der derzeitigen Haushaltslage ist es dem Magistrat auch nicht möglich, entsprechende Planungs- und Baumittel in das Investitionsprogramm einzustellen. Sobald der Magistrat Klarheit über den zukünftigen Verlauf der Straßenbahnringlinie hat, wird er unaufgefordert erneut berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 11.01.2010, EA 5 Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 280 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 08.05.2013 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 2 am 17.06.2013, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Die Vorlage B 201 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.09.2013, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 201 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 201 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 3428, 22. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.09.2013 Aktenzeichen: 61 1