Neugestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 280 Betreff: Neugestaltung der Schloßstraße und der Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9481 - EA 5/10 OBR 2, l. B 364/10 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.11.2011, 02.04.2012, 22.08.2012 und 23.11.2012 Angesichts der Diskussion über mögliche Linienführung der Straßenbahnringlinie kann die in der Ämterabstimmung befindliche Vorplanung zur Neugestaltung der Schloßstraße einschließlich der umzugestaltenden Knotenpunkte mit der Adalbertstraße bzw. mit der Rödelheimer Straße derzeit nicht fortgeführt werden. Da durch den noch unklaren Verlauf der Straßenbahnringlinie insbesondere für die Knotenpunkte weitere Planungsvarianten erarbeitet werden müssten, beabsichtigt der Magistrat mit der Weiterführung der Planung bis zur endgültigen Festlegung des Linienwegs der Straßenbahnringlinie zu warten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.08.2011, OF 41/2 Antrag vom 05.08.2011, OF 42/2 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 11.01.2010, EA 5 Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 364 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 201 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 01.06.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2 am 08.08.2011, TO I, TOP 36 Beschluss: 1. Die Vorlage B 280 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 41/2 wird bis zur Sitzung am 28.11.2011 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 42/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 69 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Kenntnis) 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.08.2011, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Kenntnis) 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 280 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 280 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 280 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 280 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Beschlussausfertigung(en): § 437, 2. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.08.2011 § 1090, 6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.01.2012 § 1697, 10. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.05.2012 § 2164, 13. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.10.2012 § 2607, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013 Aktenzeichen: 61 1