Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 35 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7079 - OA 979/09 OBR 6, l. B 30/11 - Der Höchster Stadtpark wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2010 in das Förderprogramm "Innenstadt Höchst" aufgenommen. Aus den Fördermitteln für Höchst werden zur Grundsanierung des Höchster Stadtparks 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich Ende 2012 begonnen. Die gartendenkmalpflegerische Untersuchung ist abgeschlossen. Mit der Gestaltungsplanung für den Park ist ein Berliner Landschaftsplanungsbüro beauftragt. Beim Ausbau soll der Spielbereich im Westen des Parks als erste Maßnahme angegangen werden. Baubeginn hierfür soll noch im Jahr 2012 sein. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.03.2012, OF 331/6 Antrag vom 14.03.2012, OF 332/6 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.09.2009, OA 979 Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 30 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 01.02.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 20.03.2012, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 999 2012 Anregung an den Magistrat OM 1000 2012 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 331/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 332/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.04.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis) 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 24.04.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1496, 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 23.04.2012 Aktenzeichen: 61 0