Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische Liegenschaften
Vorlagentyp: B
Bericht
Im Zuge der bislang stattgefundenen Gespräche zwischen dem Kulturamt Frankfurt am Main und dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) zeigte sich, wie im letzten Zwischenbericht dargestellt, dass sich eine Aufnahme der Daten zwar einerseits weiterhin sehr aufwändig gestaltet, andererseits aber dennoch gute Fortschritte erzielt werden und Verhandlungen zwischen Kulturamt und ABI zu möglichen Mietanpassungen angestoßen sind. Der Magistrat hat seine Beratungen noch nicht abgeschlossen. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird er unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 39
nicht auf TO Die Vorlage B 358 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
30
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 12
nicht auf TO Die Vorlage B 358 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
34
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 358 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
36
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 358 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung
39
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 358 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF