Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische Liegenschaften

Etatantrag vom 16.03.2018, E 54

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische Liegenschaften Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bau- und das Kulturdezernat werden beauftragt ein Konzept bis Ende des Jahres 2018 zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen, wie die Mittel für die Bauunterhaltung von kulturell genutzten städtischen Liegenschaften zukünftig im Haushalt beordnet werden können. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine mögliche Erhöhung der Miete aufgrund von Bauunterhaltung einen erhöhten Zuschussbedarf der betroffenen Institutionen und Vereine nach sich ziehen würde. Mieterhöhungen sind zu vermeiden. Begründung: Bei einer Reihe von kulturell genutzter städtischer Liegenschaften (z.B. Mousonturm) kommt es zu der Problematik, das divergierende Interessen der Stadt aufeinandertreffen. Zum einen sollen die Liegenschaften optimal vermarktet werden, eine marktgerechte Miete erbringen, was aber auf der Seite der Nutzer zu teilweise existenzbedrohenden Situationen führen kann. Alte und informelle "Absprachen" haben keinen Bestand mehr. Von dieser Problematik betroffene weitere Liegenschaften sind u.a. die vom Verein basis e.V. genutzte Liegenschaft in der Gutleutstraße 8-12 oder die vom Theater Willy Praml als Spielstätte genutzte Naxoshalle in der Waldschmidtstraße 19.