Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!

Bericht

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 am 11.07.2024 beschlossen. Dieser wird nun dem hessischen Innenminister zur Genehmigung weitergeleitet. Erfahrungsgemäß kann im letzten Quartal 2024 mit einer Genehmigung gerechnet werden. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten in Ginnheim und Dornbusch treffen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

33

33. Sitzung Ortsbeirat 9

TO II

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

32

32. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City

TO I

✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

Zurückweisung:

ÖkoLinX-ELF

Alle:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION BFF-BIG

32

32. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

TO I

✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

Zurückweisung:

ÖkoLinX-ELF

Alle:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt FRAKTION BFF-BIG

Enthaltung:

Gartenpartei Stadtv. Yilmaz

36

36. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

TO I

⏸ Zurückgestellt

Bericht

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

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