Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 am 11.07.2024 beschlossen. Dieser wird nun dem hessischen Innenminister zur Genehmigung weitergeleitet. Erfahrungsgemäß kann im letzten Quartal 2024 mit einer Genehmigung gerechnet werden. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten in Ginnheim und Dornbusch treffen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
33
OBR 9
TO II, TOP 12
Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
32
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 354 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF AFD
Sitzung
32
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 354 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung
36
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 186 vom 16.05.2025) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 5591,