Toilettenkonzept im Ortsbezirk 9: Ginnheim priorisieren, Dornbusch nicht vergessen!
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich hinsichtlich der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage in Prüfung. Zudem ist der Haushalt noch nicht beschlossen und somit die erforderlichen Mittel noch nicht freigegeben. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen kann der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt somit noch keine Aussage treffen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
22
OBR 9
TO II, TOP 15
Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne BFF
Sitzung
20
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 27
nicht auf TO Die Vorlage B 238 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 27
nicht auf TO Die Vorlage B 238 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei