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Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Bau einer neuen Grundschule und/oder einer neuen Kindertagesstätte, auf dem Gelände der Panoramaschule, ist baulich nicht umsetzbar. Seinerzeit wurde das Gelände hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahme geprüft. Nach Prüfung wurde ersichtlich, dass die Bodenbeschaffenheit nicht für die Errichtung eines Gebäudes geeignet ist. Durch die vorhandenen Gegebenheiten müsste das Gebäude auf Stelzen errichtet werden, wodurch der Mindestabstand zur vorhandenen Hochspannungsleitung nicht mehr gegeben wäre. Somit ist ein Neubau auf dem Gelände nicht möglich. Darüber hinaus besteht aktuell kein Bedarf für eine weitere Grundschule in Nied. Keine der drei Grundschulen ist derzeit voll ausgelastet. Die Friedrich-List-Schule erhält im kommenden Jahr einen Erweiterungsbau. Sollten die Kapazität einer der Schulen zukünftig nicht ausreichen, wäre zunächst durch den Neuzuschnitt der Schulbezirksgrenzen Abhilfe zu schaffen. Darüber hinaus existiert seit 2015 eine Kindertagesstätte in unmittelbarer Nähe des genannten Grundstückes.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 5
OBR 6
TO I, TOP 71
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 353 wird so lange zurückgestellt, bis der SEP vorliegt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 6
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 353 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 7
OBR 6
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 271 2022 1. Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke FDP Bff Und Fraktionslos Alle
Sitzung 4
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 24
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG