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Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Sportplatz konnte zur Inbetriebnahme des Neubaus zum Schuljahr 2011/12 auf Grund eines Rechtsstreits mit Beweissicherungsverfahren im Zusammenhang mit der Einrichtung der Rigolen nicht gebaut werden. Das Amt für Bau und Immobilien bestätigte aktuell, dass das Beweissicherungsverfahren immer noch anhängig ist, so dass eine Bebauung noch immer nicht in Betracht kommt. Eine zeitliche Perspektive für eine Bebauung kann nicht gegeben werden. Sobald es neuere Informationen gibt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 46
OBR 6
TO I, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 8 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 54
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 8 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF IBF Gartenpartei