Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Sportplatz konnte zur Inbetriebnahme des Neubaus zum Schuljahr 2011/12 auf Grund eines Rechtsstreits mit Beweissicherungsverfahren im Zusammenhang mit der Einrichtung der Rigolen nicht gebaut werden. Das Amt für Bau und Immobilien bestätigte aktuell, dass das Beweissicherungsverfahren immer noch anhängig ist, so dass eine Bebauung noch immer nicht in Betracht kommt. Eine zeitliche Perspektive für eine Bebauung kann nicht gegeben werden. Sobald es neuere Informationen gibt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

46
46. Sitzung Ortsbeirat 6
TO I
✓ Angenommen

3
3. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG