Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Sportplatz konnte zur Inbetriebnahme des Neubaus zum Schuljahr 2011/12 auf Grund eines Rechtsstreits mit Beweissicherungsverfahren im Zusammenhang mit der Einrichtung der Rigolen nicht gebaut werden. Das Amt für Bau und Immobilien bestätigte aktuell, dass das Beweissicherungsverfahren immer noch anhängig ist, so dass eine Bebauung noch immer nicht in Betracht kommt. Eine zeitliche Perspektive für eine Bebauung kann nicht gegeben werden. Sobald es neuere Informationen gibt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
46
46. Sitzung Ortsbeirat 6
TO I
3
3. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG