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Metzlerpark als öffentliche Grünfläche sichern

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat hat in seinem Bericht B 355 vom 20.09.2019 darauf hingewiesen, eine Übertragung der Zuständigkeiten durchführen zu wollen. Hier bedarf es noch weiterer Abstimmungen und der Definition klarer Zuständigkeiten. Aufgrund der andauernden pandemischen Situation und der damit verbundenen Einschränkungen konnten diese Bearbeitungsprozesse noch nicht angestoßen werden. Da es sich hier, wie bereits festgestellt, um interne städtische Zuständigkeiten handelt, entsteht den Bürgerinnen und Bürgern jedoch kein Nachteil bei der Nutzung dieser Erholungsräume.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 5
OBR 5
TO I, TOP 71
Angenommen
Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 23
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 326 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
AFD