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Metzlerpark als öffentliche Grünfläche sichern

Vorlagentyp: B

Bericht

Aufgrund der Anbindung des Metzlerparks an ein Museum und der damit verbundenen kulturellen Nutzung sowie aufgrund der Ausstattung des Parks kann die Grünfläche nicht ohne Weiteres an das Grünflächenamt übertragen werden. Die Klärung zahlreicher Schnittstellen konnte aufgrund der finanziellen und personellen Ressourcen noch nicht erfolgen. Für die Bürgerinnen und Bürger hat die Frage der Zuständigkeit keine Auswirkungen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 9
OBR 5
TO I, TOP 77
Angenommen
Die Vorlage B 119 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 7
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 30
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 119 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
AFD FRAKTION Gartenpartei