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Metzlerpark als öffentliche Grünfläche sichern

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat hat bereits in seinem Bericht vom 20.09.2019, B 355, seine Absicht erklärt, diese Übertragung der Zuständigkeiten durchführen zu wollen. Hierzu bedarf es noch der Klärung von Details und Abstimmungsgespräche, um klare Zuständigkeiten wie im o.g. Bericht erwähnt, definieren zu können. Die Bearbeitungszeit hierfür wird sich aufgrund der derzeitigen Pandemie-Situation und den damit verbundenen Einschränkungen in den Bearbeitungsprozessen verzögern. Da es sich hier um interne städtische Zuständigkeiten handelt, entsteht den Bürgerinnen und Bürgern dadurch in der Nutzung des Metzlerparks kein Nachteil.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 41
OBR 5
TO I, TOP 54
Angenommen
Die Vorlage B 236 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 236 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Ablehnung:
FRAKTION Frankfurter
Sitzung 40
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 33
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 236 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD