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Metzlerpark als öffentliche Grünfläche sichern

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat hat in seinem Bericht vom 20.09.2021, B 355, darauf hingewiesen, eine Übertragung der Zuständigkeiten durchführen zu wollen. Hier bedarf es noch weiterer Abstimmungen und der Definition klarer Zuständigkeiten. Der Magistrat bedauert sehr, dass es hier noch zu keinem abschließenden Resultat gekommen ist. Da es sich hier, wie bereits festgestellt, um interne städtische Zuständigkeiten handelt, entsteht den Bürgerinnen und Bürgern jedoch kein Nachteil bei der Nutzung dieser Erholungsräume.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 2
OBR 5
TO I, TOP 69
Angenommen
Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 202
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 188 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
IBF Gartenpartei