Spielregeln für Leihfahrräder
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat verweist auf seinen letzten Bericht (B 257/2019). Die Sachlage hat sich seitdem in Frankfurt am Main nicht wesentlich geändert, sodass keine weiteren Maßnahmen geplant sind. Positiv anzumerken ist noch, dass sich die Anzahl der Beschwerden, die dem Magistrat bezüglich der Nutzung von Leihfahrrädern im öffentlichen Raum vorlagen, gegenüber dem Vorjahr reduziert hat.
Beratungsverlauf 17 Sitzungen
Sitzung
41
OBR 7
TO II, TOP 14
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR
14
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 6
TO I, TOP 41
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 1
TO I, TOP 78
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 4
TO II, TOP 24
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR
10
TO II, TOP 36
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR
13
TO I, TOP 15
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 8
TO I, TOP 28
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
15
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 5
TO I, TOP 78
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
11
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne BFF FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
42
OBR 2
TO II, TOP 43
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Linke Piraten
Ablehnung:
BFF
Sitzung
39
OBR
16
TO I, TOP 19
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 3
TO II, TOP 42
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 9
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
12
TO I, TOP 66
Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 27
nicht auf TO Die Vorlage B 313 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter