Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Aufwertung von Höchst und Nied: Verkehrsberuhigung der Stadtteile und Neugestaltung der Mainzer Landstraße in Nied und der Straße Alt-Nied Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich Nieder Kirchwe

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 14.06.2013, B 307 Betreff: Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Aufwertung von Höchst und Nied: Verkehrsberuhigung der Stadtteile und Neugestaltung der Mainzer Landstraße in Nied und der Straße Alt-Nied Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich Nieder Kirchweg/Alt-Nied/Mainzer Landstraße initiieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3838 - NR 772/08 SPD, NR 855/08 CDU und GRÜNE, OA 490/07 OBR 6, B 571/12 - Im Programm "Schöneres Frankfurt" sind die beiden Projekte Umgestaltung Alt Nied und "Nieder Tor". Während es bei der Umgestaltung Alt Nied hauptsächlich um eine Aufwertung des Straßenraums mit gestalterischen Mitteln wie u. a. Verbreiterung der Gehwegbereiche und Baumpflanzungen geht, wird das Projekt Nieder Tor von mehreren unterschiedlichen Randbedingungen bestimmt. Ein Hauptziel ist die Erschließung der westlich angrenzenden Liegenschaft (Bebauungsplan 539) im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Knotenpunktes. Vorgesehen ist eine städtebaulich attraktive Lösung für den Gesamtbereich zu erreichen. Dazu wurde ein Verkehrskonzept entwickelt, das von einer Haltestellenverlegung ausgeht, inkl. Umbau der Straßenbahnhaltestelle, um einen barrierefreien Ein- und Ausstieg zu ermöglichen. Nach Auflassung der Straßenbahnwendeschleife kann diese Fläche für eine städtebaulich angemessene, maßstäblichere Platzgestaltung verwendet werden. Die Verkehrsabwicklung erfolgt über einen Kreisverkehrsplatz. Das vorgeschlagene Konzept sieht einen Teilumbau der Mainzer Landstraße vor ohne den langfristig projektierten Komplettumbau bis Birminghamstraße zu behindern. Es ist vorgesehen, die Fachämterabstimmung der verkehrlichen Vorplanung für den Bereich "Nieder Tor" und die Straße Alt Nied im Spätsommer abzuschließen. Anschließend werden die Planungen dem Ortsbeirat und den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Bis Ende 2013 soll schließlich eine Vorplanungsvorlage erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Parallel dazu kann auf der Grundlage der abgestimmten verkehrlichen Vorplanung für den Bereich ein städtebauliches Gutachterverfahren vorbereitet werden. Die beiden Projekte sind jeweils mit derzeit noch geschätzten Kosten in der Projektliste vom Programm "Schöneres Frankfurt" veranschlagt und können über den Sammeltopf des Programms finanziert werden. Vorbehaltlich der Finanzierungsmöglichkeiten der einzelnen Projekte ist eine Umsetzung auch für Teilbereiche denkbar. So kann die gestalterische Aufwertung des Straßenraums von Alt Nied unabhängig von den komplexeren Umbauvorhaben im Knotenpunktbereich "Nieder Tor" abgekoppelt und zeitlich vorgezogen werden. Als Realisierungszeitpunkt für die Umgestaltung Alt Nied wird derzeit 2014/ 2015 angestrebt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 18.09.2007, OA 490 Antrag vom 13.02.2008, NR 772 Antrag vom 09.04.2008, NR 855 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 571 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 19.06.2013 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung der KAV am 26.08.2013, TO II, TOP 80 Beschluss: Die Vorlage B 307 dient zur Kenntnis. 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage B 307 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.09.2013, TO I, TOP 56 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 307 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 307 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 3477, 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 02.09.2013 Aktenzeichen: 61 00