Rückkauf von Teileigentum in der Oppenheimer Landstraße für Zwecke der freiwilligen Feuerwehr Sachsenhausen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 241 Betreff: Rückkauf von Teileigentum in der Oppenheimer Landstraße für Zwecke der freiwilligen Feuerwehr Sachsenhausen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5711 Ziffer 2 - NR 1328 CDU, l. B 985/09 - Die Bau- und Finanzierungsvorlage zum Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt am Main - Sachsenhausen befindet sich im Geschäftsgang. Es handelt sich um das im Zwischenbericht B 985 angekündigte Projekt der Integration der Räume für die FF Sachsenhausen in ein Wohn- und Geschäftshaus in der Oppenheimer Landstraße. In den eingereichten Unterlagen sind das Raumprogramm, Planunterlagen und eine Übersicht über die voraussichtlichen Kosten enthalten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.03.2009, NR 1328 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 985 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.04.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2010, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 28.06.2010, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2010, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 8315, 42. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 28.06.2010 Aktenzeichen: 37 1