Kindertagesstätte für Bockenheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 240 Betreff: Kindertagesstätte für Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1351 - NR 251/12 LINKE. - Zwischenbericht: Entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012, § 1351 wurde die Planung gestoppt. Daraus ergibt sich, dass das vorgesehene Betreuungsangebot im Planungsbezirk Bockenheim nicht bis 2013 realisiert werden kann. Das Dezernat III - Liegenschaftsamt - wurde mit den Verhandlungen zum Erwerb der vom Ortsbeirat empfohlenen Fläche der VGF (Gelände Rödelheimer Straße 37/Salvador-Allende-Straße) beauftragt. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 21.08.2012, OA 233 Sonstiger Antrag vom 15.08.2012, OS 32/2 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.02.2012, NR 251 Anregung an den Magistrat vom 13.08.2012, OM 1373 Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 537 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.05.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung der KAV am 11.06.2012, TO II, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. 14. Sitzung des OBR 2 am 13.08.2012, TO I, TOP 26 Auf Anregung einer Bürgerin ergeht folgender Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1373 2012 1. Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. 2. "Der Ortsbeirat 2 hat die Magistratsberichte B 240 und B 268 zur Kenntnis genommen. Bezüglich des o.g. Neubauprojekts erwähnen beide Magistratsberichte, dass die Planungen gestoppt wurden. Vor diesem Hintergrund bittet der OBR 2 den Magistrat, die Pächter der Kleingärten, deren Pachtverträge zur Umsetzung des o.g. Vorhabens zum 31.10.2012 seitens des Magistrats gekündigt wurden, zeitnah über das weitere Vorgehen zu informieren. Der OBR 2 geht diesbezüglich davon aus, dass die Kleingärten bestehen bleiben und von ihren derzeitigen Pächtern weiterhin genutzt werden können." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 27.08.2012, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 240 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 233 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: RÖMER (B 240 = Kenntnis, OA 233 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 240 = Kenntnis, OA 233 = Annahme) 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2012, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 240 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 233 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Stv. Ochs (B 240 = Kenntnis) 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012, TO II, TOP 37 Beschluss: 1. Die Vorlage B 240 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 233 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und REP (= Annahme) sowie FDP und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.09.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2055, 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2012 Aktenzeichen: 40 4