Toilettenkonzept
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich hinsichtlich der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage in Prüfung. Zudem ist der Haushalt noch nicht beschlossen und somit die erforderlichen Mittel noch nicht freigegeben. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen kann der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt somit noch keine Aussage treffen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
22
OBR
11
TO II, TOP 15
Die Vorlage B 237 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke BFF
Ablehnung:
Grüne
Sitzung
20
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage B 237 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Linke Gartenpartei
Sitzung
20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
26
nicht auf TO Die Vorlage B 237 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei