Toilettenkonzept
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste des Magistratsvortrags vom 04.11.2022, M 174, kann der Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
27
OBR
11
TO II, TOP 9
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU FDP
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
25
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Vorlage B 28 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
25
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
22
nicht auf TO Die Vorlage B 28 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Linke Gartenpartei
Sitzung
29
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 28 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG