Toilettenkonzept
Bericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste des Magistratsvortrags vom 04.11.2022, M 174, kann der Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG